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IRIS 2014-9:1/1

Vereinte Nationen

Neue Leitlinien für die Wirtschaft zum Kinderschutz im Internet

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Ronan Ó Fathaigh

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Zwei Agenturen der Vereinten Nationen, die Internationale Fernmeldeunion (ITU) und das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), haben gemeinsam neue Leitlinien für die Wirtschaft zum Kinderschutz im Internet veröffentlicht. Die alten Leitlinien waren im Jahr 2009 im Anschluss an die ITU-Initiative „Child Online Protection“ (COP) ausgearbeitet worden. Doch angesichts der rasanten Fortschritte in den Bereichen Technologie und Konvergenz der letzten Zeit leiteten die genannten UN-Agenturen im Jahr 2013 einen Konsultationsprozess mit der Zivilgesellschaft, der Industrie und Kindern ein, um die Leitlinien zu aktualisieren.

Nach Abschluss der Konsultationen wurden im September 2014 die neuen Leitlinien, ein 42 Seiten umfassendes Dokument, veröffentlicht. Der Zweck der Leitlinien besteht allgemein darin, die Sicherheit von Kindern bei der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu gewährleisten. Im Besonderen enthalten die Leitlinien Hinweise für die IKT-Industrie zum Schutz von Kindern, wenn sie IKT nutzen.

Die Leitlinien nehmen Bezug auf fünf Bereiche, um die sich die Industrie schwerpunktmäßig kümmern sollte: 1. Berücksichtigung der Aspekte von Kinderrechten in allen einschlägigen Bereichen der Geschäftspolitik und der Unternehmensführung. 2. Entwicklung von Standardverfahren für das Vorgehen bei Inhalten mit Bezug zu sexuellem Missbrauch von Kindern. 3. Schaffung eines sicheren und altersgerechten Online-Umfelds. 4. Unterrichtung der Kinder, Eltern und Lehrer über Fragen der Sicherheit von Kindern und verantwortungsvolle Nutzung von IKT. 5. Förderung der Digitaltechnik als Möglichkeit eines verstärkten gesellschaftlichen Engagements.

Einige der spezifischen Leitlinien beziehen sich u.a. auf: Benennung einer Einzelperson (oder eines Teams), die im gesamten Unternehmen für Kinderschutz im Internet verantwortlich ist; Entwicklung von „Notice-and-take-down"-Verfahren; Verwendung technischer Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs Minderjähriger auf ungeeignete Inhalte; Aufklärung der Eltern über die IKT-Aktivitäten ihrer Kinder; nicht Blockierung von angemessenen, altersgerechten Inhalten. Darüber hinaus gibt es branchenspezifische Leitlinien für eine Reihe von verschiedenen IKT-Sektoren, einschl. Mobilfunkbetreiber, Internetdienste-Anbieter, Inhalteanbieter, Online-Händler, Entwickler von Apps, Anbieter von sozialen Mediendiensten, öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter sowie Entwickler von Betriebssystemen.

Referenzen
International Telecommunication Union (ITU) and United Nations Children’s Fund (UNICEF), Guidelines for Industry on Child Online Protection, 2014 Edition, 5 September 2014 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=17209
 
  Internationale Fernmeldeunion (ITU) und Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), Leitlinien für die Wirtschaft zum Kinderschutz im Internet, Ausgabe 2014, 5. September 2014