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IRIS 2013-4:1/14

Vereinigtes Königreich

Entscheidungen der ATVOD über Definition von „Video-on-Demand“ aufgehoben

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David Goldberg

deeJgee research/Consultancy

Wird ein Angebot im Vereinigten Königreich als „Video-on-Demand-Dienst“ betrieben, muss der Betreiber dies der Authority for Video on Demand (Behörde für Video-on-Demand - ATVOD) mitteilen, damit er unter deren Zuständigkeit für redaktionelle Inhalte fällt, und eine jährliche Gebühr entrichten.

Die Auslegung der Kriterien in konkreten Fällen liegt zunächst in der Verantwortung der ATVOD. Letztlich hat jedoch die britische Regulierungsbehörde Ofcom die endgültige rechtliche Verantwortung; an sie sind Beschwerden somit auch zu richten.

Die Kriterien für VOD (im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) wurden durch die Regelungen über audiovisuelle Medien von 2009 und die Regelungen über audiovisuelle Mediendienste von 2010 als Abschnitt 368A in den Communications Act von 2003 eingefügt. Das Gesetz enthält eine Definition für On-Demand-Programmdienste, wobei ein Hauptmerkmal darin besteht, dass dessen „Hauptzweck die Bereitstellung von Programmen ist, deren Form und Inhalt mit Form und Inhalt von Programmen vergleichbar sind, die normalerweise in Fernsehprogrammdiensten enthalten sind“ (Abschnitt 368A(a)).

Zwei Fälle betrafen BBC Worldwide in Bezug auf zwei YouTube-Kanäle, und zwar „Top Gear YouTube“ bzw. „BBC Food YouTube“. Tatsächlich gab es noch einen dritten Fall mit On-Demand-Programmdiensten von Channel Flip Media Limited, bei dem die Ofcom die Entscheidung der ATVOD ebenfalls aufhob (siehe IRIS 2013-2/27).

Bei der Feststellung, ob ein VOD einen On-Demand-Programmdienst darstellt, legt die Ofcom zwei Kriterien an: (i) Hauptzweck (Besteht der Hauptzweck in der Bereitstellung von Programmdiensten?) und (ii) Vergleichbarkeit (Ist das Material in ausreichendem Umfang mit Fernsehprogrammdiensten vergleichbar?).

BBC Wordlwide argumentierte, der betreffende Inhalt sei einem Fernsehprogrammdienst ähnlich, liege aber „in Form von Programmclips und nicht von Programmen selbst“ vor. Die Clips dauerten zwischen fünf und acht Minuten (maximal 15 Minuten), während z. B. BBC iPlayer (durch die ATVOD reguliert) Programme „in voller Länge“ biete.

Ofcom unterstrich jedoch, ihre Entscheidung mit Schwerpunkt auf Dauer und Produktionsqualität sei faktenspezifisch; jeder Dienst müsse anhand seiner einschlägigen Merkmale und aller einschlägigen Hinweise beurteilt werden.

Referenzen
Ofcom BBC Food Youtube decision, published on 18 January 2013 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16357
 
  Ofcom-Entscheidung über BBC Food Youtube, veröffentlicht am 18. Januar 2013    
Ofcom BBC Top Gear decision, published on 18 January 2013 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16358
 
  Ofcom-Entscheidung über BBC Top Gear YouTube, veröffentlicht am 18. Januar 2013