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IRIS 2012-9:1/38

Slowakei

tvsme als audiovisueller Mediendienst auf Abruf eingestuft

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Juraj Polak

Rechts- und Lizenzabteilung, Büro des Rates für Rundfunk und Weiterverbreitung

Am 10. Juli 2012 hat der Rat der Slowakischen Republik für Rundfunk und Weiterverbreitung (Rat) entschieden, dass der Dienst tvsme, der von dem Herausgeber von sme, einer der beiden wichtigsten populären großformatigen Zeitungen in der Slowakischen Republik, bereitgestellt wird, einen audiovisuellen Mediendienst (AVMD) auf Abruf darstellt und daher in den Geltungsbereich des Rats fällt. Es ist der erste Fall in der Slowakischen Republik, in dem der Rat für die Beurteilung der Bereitstellung der digitalen Ausgabe einer Zeitung zuständig ist.

Interessanterweise war der Rat bei einer früheren Bewertung des Dienstes im April 2010 zu dem Schluss gekommen, dass es sich trotz zahlreicher gemeinsamer Funktionen von tvsme im Jahr 2010 nicht um einen AVMD handle. Der Dienst bildet einen unabhängigen Teilbereich der Homepage der Online-Ausgabe von sme. Dieser Teilbereich hatte damals und hat nach wie vor eine eigene IP-Adresse für den direkten Zugang, obwohl beim Zugriff auf den Dienst (über die Homepage von sme oder direkt über die eigene IP-Adresse des Teilbereichs) nie ein Zweifel bestand, dass der Nutzer den Bereich von sme eingetreten war (Verwendung des gleichen Layouts). Der Inhalt des Dienstes hat sich jedoch im Laufe der Jahre wesentlich geändert. Im Jahr 2010 beinhaltete der Dienst sämtliche sich auf der Homepage sme.sk befindlichen audiovisuellen Inhalte. Das bedeutet, dass der Teilbereich (geschriebene) journalistische Beiträge beinhaltete, denen zugehörige audiovisuelle (AV) Elemente wie Interviews und kurze Videoclips zur Seite gestellt wurden. Dieser Bereich beinhaltete zudem jedoch journalistische fernsehähnliche Videos (Kurzberichterstattung/Nachrichtensendungen von Journalisten der sme) und sogar einige erworbene BBC-Programme. Der unklare Charakter des Inhalts war der Hauptgrund für die Entscheidung des Rats im Jahr 2010, diesen Dienst nicht als einen AVMD einzustufen. Der Rat erklärte, aufgrund des uneinheitlichen Charakters dieses Dienstes sei es nicht möglich, eindeutig zu bestimmen, ob er integraler Bestandteil der Online-Ausgabe von sme sei oder einen unabhängigen Dienst darstelle, dessen Hauptziel von den Zielen von sme.sk (Bereitstellung von fernsehähnlichen audiovisuellen Inhalten) abweiche. Der Rat berücksichtigte die Tatsache, dass die Beurteilung dieser internetbasierten Art von Dienst ein relativ neues Phänomen war und es zwischen anderen EU-Ländern und in der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs keinen gemeinsamen Ansatz in dieser Frage gab. Trotzdem entschied der Rat, nach dem Prinzip in dubio pro mitius („im Zweifel für den Angeklagten“) zu handeln und erklärte, dass der Dienst nicht in den Aufgabenbereich des Rats falle.

Im Mai 2012 hatte der Anbieter von tvsme angekündigt, dass der Dienst auch auf Smart-TV-Geräten der Marke Samsung verfügbar sei. Diese Ankündigung führte zu einer neuen Beurteilung des Dienstes, bei der ermittelt wurde, dass der Inhalt geändert worden war. Der Inhalt von tvsme setzt sich nun ausschließlich aus „eigenständigen“ Videos ohne begleitende schriftliche Beiträge zusammen. Diese Videos weisen eine uneingeschränkte redaktionelle Kontrolle des Serviceproviders sowie ein relativ hochwertiges professionelles Gesamterscheinungsbild auf, so etwa unterschiedliche Kameraperspektiven, eigenes Logo, eigene Mikrofone, leichte Unterhaltungsshows/Nachrichten/aktuelles Geschehen/Dokumentarsendungen mit eigenen Gästen, etc.. All diese Veränderungen hatten den Charakter des Dienstes geändert, der sich nun eindeutig als ein unabhängiger Dienst präsentiert, dessen Hauptziel die Bereitstellung fernsehähnlicher audiovisueller Inhalte ist. Diese Schlussfolgerung wird durch die Möglichkeit, den Dienst über einen angeschlossenen Fernseher zu empfangen, untermauert.

Es besteht kein Zweifel, dass der über das Internet bereitgestellte Dienst tvsme die Voraussetzungen für die Definition als audiovisueller Mediendienst auf Abruf erfüllt. Unklar hingegen ist noch die Einstufung der tvsme-App (d. .h. eine spezifische Smartphone-App) für angeschlossene Fernseher.

Die App ermöglicht den Zugriff auf den audiovisuellen Inhalt von tsme in „klassischer“ Abrufform. Sie sieht ein „Intro“ vor, in dem die sieben neuesten Videos in automatischem Durchlauf abgespielt werden. Nutzer haben jedoch eine gewisse Kontrolle über den Inhalt, da sie innerhalb eines Videos vor- oder zurückspulen oder sogar zum nächsten Video (jedoch lediglich zum nächsten Video) springen können. Daher stellte sich die Frage, ob es sich um einen linearen oder einen nichtlinearen Dienst (d. h. auf Abruf) handele. Nach einiger Überlegung entschied der Rat, dass das „Intro“ in der Smart-TV-App kein linearer Dienst sei. Einerseits verfügt der Nutzer über einen hohen Grad an Kontrolle über den Inhalt, während der Provider keinerlei Kontrolle über den Zeitplan des Inhalts hat (die „Reihenfolge“ der Videos wird willkürlich erstellt). Andererseits hat der Provider die redaktionelle Kontrolle über die verfügbare Auswahl (den eigenen Inhalt des Providers aus dem Internet) und zum Teil über die Organisation und das Layout des Inhalts. Der Rat entschied, dass insgesamt gesehen selbst das „Intro“ einen Bestandteil des audiovisuellen Mediendienstes auf Abruf darstellt.

Referenzen
Rada pre vysielanie a retransmisiu, Uznesenie č. 12-14/43.680, 10.07.2012
  Entscheidung des Rates der Slowakischen Republik für Rundfunk und Weiterverbreitung, Nr. 12-14/43.680, 10. Juli 2012