OBS IRIS Merlin
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IRIS 2012-9:1/26

Vereinigtes Königreich

Koregulierungskonzept für Fernsehen auf Abruf bleibt bestehen

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Tony Prosser

School of Law, University of Bristol

Der britische Kommunikationsregulierer Ofcom hat nach Konsultationen die Fortsetzung von Abkommen beschlossen, nach denen die Authority for Television on Demand (Behörde für Fernsehen auf Abruf - ATVOD) als Koregulierungsbehörde für Fernsehdienste auf Abruf gemäß der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und dem Communications Act (Kommunikationsgesetz) von 2003 fungiert. Die ATVOD hatte sich hierfür beworben und war 2010 gemäß dem Gesetz dazu berufen worden.

Die Berufung befugt die ATVOD, zu einer Reihe von Funktionen, so etwa Verfahren zur Bekanntgabe von On-Demand-Diensten durchführen, zu ermitteln, ob Anbieter ihre Dienste dem Regulierer angezeigt hatten, die Zahlung einer Regulierungsgebühr einzufordern, die Einhaltung gesetzlicher Inhaltevorschriften sicherzustellen und europäische Werke zu fördern. Sie erhielt die notwendigen Befugnisse zur Ausübung dieser Funktionen und unterliegt einer Reihe von Verpflichtungen, u.a. zum Erlass von Leitlinien. Die Ofcom fungiert als konkurrierender Regulierer im Hintergrund, mit der Befugnis, Einsprüche gegen Entscheidungen der ATVOD anzuhören und Durchsetzungsbefugnisse auszuüben. Die Vereinbarungen waren nach zwei Jahren zu überprüfen.

Nach Erhalt der Antworten auf ihre Prüfung beschloss die Ofcom, das Koregulierungsmodell beizubehalten. Die Stellungnahmen ließen darauf schließen, dass die ATVOD ihre Funktionen und Pflichten angemessen ausgeübt hatte. Ofcom war der Ansicht, dass die Anreize für die Industrie und die Verbraucherinteressen ausreichend abgestimmt sind, um die Koregulierung zu unterstützen, und dass die Berufung ein effektives und effizientes Koregulierungsmodell bietet.

Ofcom entschied jedoch, die Berufung in einigen Punkten zu ändern. Danach soll die ATVOD nicht mehr verpflichtet sein, jeden Sonderfall an die Ofcom zur Entscheidung darüber zu verweisen, ob ein Dienst ein Programmdienst auf Abruf ist oder ob ein Programm in einem solchen Dienst enthalten ist. Auch benötigt sie keine Genehmigung der Ofcom zur Herausgabe von Leitlinien mehr und muss die Ofcom weder zum Umgang mit Beschwerden noch vor der Ausstellung von Vollstreckungsbescheiden konsultieren. Ofcom hat zudem neue Verfahren für die Behandlung von Einsprüchen gegen ATVOD-Entscheidungen und für die Verhängung von Sanktionen erlassen.

Referenzen
Ofcom, ‘Review of the Ofcom Designation of the Authority for Television on Demand’, 15 August 2012 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16092
 
  Ofcom, Überprüfung der Berufung der Behörde für Fernsehen auf Abruf durch Ofcom, 15. August 2012