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IRIS 2012-9:1/25

Vereinigtes Königreich

Ofcom betrachtet Sky weiterhin als geeignet, Rundfunklizenzen zu halten

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Der britische Kommunikationsregulierer Ofcom hat nach dem Broadcasting Act 1990 und 1996, § 3 Abs. 3 die Aufgabe zu überprüfen, dass jedermann, der Inhaber einer Rundfunklizenz (d.h. der Lizenznehmer) ist, hierfür geeignet („fit and proper“) ist (und bleibt).

Bei der Beurteilung, ob ein Lizenznehmer geeignet ist, berücksichtigt Ofcom „jedes relevante Fehlverhalten jener Personen, die den Lizenznehmer leiten und kontrollieren“.

Als Bestandteil seiner bestehenden Pflicht gemäß § 3 Abs. 3 des Broadcasting Act hat die Ofcom vor Kurzem untersucht, ob der Sender Sky im Lichte bekannt gewordener Informationen über gesetzeswidrige Tätigkeiten bei Zeitungen der News Group Newspapers Limited („NGN”) weiterhin geeignet ist, Lizenzen zu halten.

Die Ofcom entschied, dass Sky tatsächlich weiterhin eine geeignete juristische Person für die Inhaberschaft von Rundfunklizenzen ist, „ungeachtet unserer Ansichten zum Verhalten von James Murdoch….. Wir sind zwar der Auffassung, dass James Murdochs Verhalten mehrfach unter der Norm blieb, die von einem Unternehmenschef und Vorstandsvorsitzenden erwartet werden darf, doch stellen wir nicht fest, dass James Murdochs Verbleib als Direktor von Sky ohne Geschäftsbereich bedeutet, dass Sky als Inhaber von Rundfunklizenzen [deshalb] nicht geeignet ist. Wir erkennen an, dass die Entscheidung darüber, ob es für James Murdoch angemessen ist, im Lichte der Vorkommnisse Direktor zu sein, eine Angelegenheit der Geschäftsführung und Anteilseigner von Sky ist“.

Referenzen
Fit and Proper Assessment Decision concerning British Sky Broadcasting Limited, published on 20 September 2012 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16099
 
  Entscheidung über die Eignungseinstufung von British Sky Broadcasting Limited, veröffentlicht am 20. September 2012    
Frequently asked Questions: ‘Fit and Proper’ in relation to broadcast licensees EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16100
 
  Ofcom, Häufig gestellte Fragen: „Was ist geeignet“ in Bezug auf Rundfunklizenznehmer