OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2012-8:1/8

Europäische Kommission

Unterstützung der Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verstärkt

print add to caddie Word File PDF File

Tobias Raab

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Die Europäische Kommission und die Europäische Rundfunkunion (EBU) wollen bei der Unterstützung von Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ländern, die einen EU-Beitritt anstreben, künftig enger zusammenarbeiten. Dies haben der für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissar der EU, Stefan Füle, und der Präsident der EBU, Jean-Paul Pilippot, in einem Memorandum of Understanding vereinbart. Die Reformen sollen zum einen die finanzielle Zukunftsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sicherstellen, zum anderen zielen sie darauf ab, die Rundfunkbetreiber vor unzulässigem politischen Druck zu schützen und ferner ihre technische Ausstattung wie auch ihr Management zu professionalisieren. Insbesondere Medienpluralismus und Medienfreiheit sind hierbei als EU-Beitrittskriterien von besonderer Bedeutung.

Durch die Erklärung wird die Zusammenarbeit zwischen EU und EBU über einen längeren Zeitraum strukturiert, damit für die Reformen ausreichend Zeit zur Verfügung steht und sie entsprechende Wirkung entfalten können. Das Memorandum of Understanding war ein Ergebnis der „2011 Speak Up! Conference“, die sich mit der Freiheit der Medien im Westbalkan und der Türkei beschäftigte. In Fortführung dieser Konferenz sollen 2013 die Fortschritte auf diesem Gebiet beraten werden.

Kommissar Füge betonte, dass es im Erweiterungsprozess vornehmlich darum gehe, die Beitrittskandidaten bei ihrer Entwicklung hin zur Erfüllung europäischer Standards zu unterstützen. Im Rundfunksektor sei die EBU aufgrund ihres Fachwissens und ihrer Erfahrung ein ausgezeichneter Partner. Darüber hinaus sicherte er der EBU auch Hilfe bei ihrer Arbeit in den Regionen zu, die in Nachbarschaft zu Europa liegen und deren nationale Rundfunkanstalten ebenfalls der EBU angehören. Es sei im Interesse der Kommission, auch dort zu einer engeren Zusammenarbeit mit der EBU zu gelangen.

Referenzen
EU steps up support to reforms in public broadcasting, MEMO/12/598, 24 July 2012 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16039
 
  EU steps up support to reforms in public broadcasting, MEMO/12/598, 24. Juli 2012