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IRIS 2012-8:1/33

Kirgisien

Programm für digitale Umstellung verabschiedet

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Andrei Richter

Journalistische Fakultät, Staatsuniversität Moskau

Am 2. November 2011 hat die kirgisische Regierung О переходе на цифровое телерадиовещание в Кыргызской Республике (Programm für die digitale Umstellung) verabschiedet. Vorangegangen war eine umfassende Konsultation mit der Zivilgesellschaft und nicht-staatlichen Medienorganisationen. Das Programm setzt die einzelnen technischen und politischen Schritte für alle Beteiligten fest. Insbesondere wird DVB-T2 als Mindeststandard festgelegt. Das Programm ernennt auch die staatliche Telekommunikationsgesellschaft Kyrgyz Telecom zum Hauptanbieter und verpflichtet das Unternehmen, bis 2013 die Multiplex-Software „Sozialpaket“ an 95% der Bevölkerung zu verteilen.

Die staatliche Kommunikationsbehörde (SCA) wurde mit der Umsetzung des Programms in vier Etappen beauftragt:

1. Die SCA und das Ministerium für Verkehr und Kommunikation (MTC) sollen Kriterien für die Vergabe von Lizenzen entwickeln.

2. Die Vergabe von Multiplex-Frequenzen erfolgt über eine Ausschreibung. Das Kulturministerium soll festlegen, welche besonderen Fernsehprogramme in dem kostenlosen „Sozialpaket” enthalten sein sollen.

3. Private Fernsehsender müssen ihre eigenen digitalen Fernsehnetze entwickeln. Die Regierung sichert zu, hierfür günstige Voraussetzungen zu schaffen.

4. Das Ministerium für Sozialschutz, das Finanzministerium, das MTC, die SCA und das Kulturministerium sollen Maßnahmen entwickeln, um sozial schwache Gruppen besser vor negativen Auswirkungen zu schützen.

Das Programm sieht vor, dass die 14 Multiplexe in Kirgisistan wie folgt vergeben werden:

- vier an Kyrgyz Telecom, einschließlich des „Sozialpaket”-Multiplex;

- ein Multiplex über eine Ausschreibung an einen kostenlosen Bildungskanal;

- drei bis zehn Multiplexe über eine Ausschreibung an private Fernsehsender; solange sie noch nicht vergeben sind, gelten sie als Reservefrequenzen.

Das Programm schlägt vor, dass in jeder Provinz ein oder zwei „kommerzielle“ Multiplexe für private Fernsehsender reserviert werden. Sie werden in drei Losen zu je zwei Multiplexen an private Telekommunikationsunternehmen versteigert. Die Multiplex-Betreiber sollen lokale Fernsehsender anhand ihrer Programme auswählen und mit ihnen Verträge abschließen.

Referenzen
О переходе на цифровое телерадиовещание в Кыргызской Республике RU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=16006
 
  Entschließung zur digitalen Umstellung in der Kirgisischen Republik vom 2. November 2011