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IRIS 2012-7:1/6

Albanien

Strategie für Umstellung auf Digitaltechnik verabschiedet

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Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut

Am 2. Mai 2012 hat der Ministerrat eine Strategie für den Umstieg auf Digitaltechnik verabschiedet, die den Weg für den offiziellen Start dieser Umstellung im Rundfunk bereiten soll (siehe IRIS 2010-6/6). Der erste Entwurf der Strategie stammt aus dem Jahr 2005, kurz nachdem die ersten digitalen Multiplexe am Markt waren. Seither gab es mehrere Versuche, die Strategie weiterzuentwickeln und zu verabschieden. Die jetzige Fassung der Strategie geht auf die Arbeit eines Ad-hoc-Ausschusses zurück, der aus Vertretern der zuständigen Ministerien, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter, der Regulierungsstelle für elektronische Medien, der elektronischen Medien und anderen bestand. Das Parlament hatte bereits 2007 ein Gesetz zur Regulierung dieses Sektors verabschiedet (siehe IRIS 2007-8/6), das aber bisher nicht umgesetzt wurde. Nach Verabschiedung der Strategie rief der Leiter des Nationalen Rundfunkrats dazu auf, den Entwurf eines Gesetzes für Audiovisuelle Dienste, der derzeit im Parlament behandelt wird, zügig zu verabschieden, um die Umsetzung der Strategie und des neuen Gesetzes in Angriff nehmen zu können.

Obwohl die Strategie erst jetzt verabschiedet wurde, hatte der erste Multiplex den Betrieb bereits 2004 aufgenommen (siehe IRIS 2005-7/9), der zweite startete vier Jahre später. Damit ist die albanische Öffentlichkeit im Allgemeinen mit dem Prozess vertraut, was für eine reibungslose Umstellung von Vorteil sein dürfte. Andererseits haben die Konsultationen im Zusammenhang mit der Strategie gezeigt, dass die über einen längeren Zeitraum fortgeführte Ausstrahlung ohne entsprechende Regulierung für die Umstellung in mehrfacher Hinsicht Herausforderungen mit sich brachte, so die Gewährleistung eines fairen und freien Wettbewerbs am Markt unter Sicherung bereits getätigter Investitionen; die Berücksichtigung der Tatsache, dass das öffentliche Interesse über Geschäftsinteressen steht; die Schaffung fairer Zugangsbedingungen für lokale Anbieter; die Gewährleistung der Umstellung auf Digitaltechnik für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wobei die Erfüllung des öffentlichen Sendeauftrags gesichert sein muss; ausreichende Information sowie die Unterstützung der Kreise, die sich eine Umstellung nicht leisten können.

In der Strategie sind diese Aspekte berücksichtigt; so enthält sie Bestimmungen im Hinblick auf die Eigner von Multiplexen, Regelungen für das Netzwerk und den Zugang zu lokalen Multiplexen, für die Finanzierung einer öffentlichen Kampagne zur Bewusstseinsbildung, für Beihilfen zum Erwerb von Dekodern, zur Unterstützung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei der Umstellung und für Lizenzen der kommerziellen Multiplexe. Die Strategie zielt darauf ab, die für die endgültige Umstellung notwendigen Leitlinien vorzugeben, damit der Prozess bis 2015 abgeschlossen werden kann. Um dies zu erreichen, wurde ein interinstitutioneller Ausschuss eingerichtet, der die Umsetzung des Prozesses überwachen wird.

Referenzen
Pressemitteilung zur Sitzung des Ministerrats vom 2. Mai 2012