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IRIS 2012-7:1/21

Finnland

Gesetz über audiovisuelle Programme und Gesetz über das finnische Zentrum für Medienerziehung und audiovisuelle Medien

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Päivi Tiilikka

Institut für internationales Wirtschaftsrecht (KATTI), Universität Helsinki

Im Juni 2011 hat das finnische Parlament die Gesetze Kuvaohjelmalaki 710/2011 (Gesetz über audiovisuelle Programme) und Laki Mediakasvatus- ja kuvaohjelmakeskuksesta 711/2011 (Gesetz über das finnische Zentrum für Medienerziehung und audiovisuelle Medien) verabschiedet, die am 1. Januar 2012 in Kraft traten.

Das Gesetz über audiovisuelle Programme grenzt zum Schutz von Kindern die Bereitstellung audiovisueller Programme ein. Das Gesetz erstreckt sich auf die Bereitstellung audiovisueller Programme und deren Überwachung in Finnland, wenn die Programme von Fernsehanbietern oder Abrufdiensten, die dem Gesetz über Fernseh- und Hörfunkbetrieb (744/1998) unterliegen, oder von anderen in Finnland tätigen Anbietern angeboten werden.

Nach dem Gesetz über audiovisuelle Programme müssen Anbieter von audiovisuellen Programmen dem Mediakasvatus- ja kuvaohjelmakeskus (Finnisches Zentrum für Medienerziehung und audiovisuelle Medien - MEKU) die Aufnahme der Bereitstellung audiovisueller Programme anzeigen. Diese Anzeige ist vorzulegen, wenn die Programme zu wirtschaftlichen Zwecken und auf regelmäßiger Grundlage angeboten werden; sie ist nicht erforderlich, wenn die angebotenen Programmen von der Klassifizierung ausgenommen sind.

Die Aufsicht über die Bereitstellung audiovisueller Programme und die Koordination und Förderung der nationalen Medienerziehung nimmt das dem Ministerium für Erziehung und Kultur unterstellte MEKU wahr.

Es hat folgende Aufgaben:

1) Förderung der Medienerziehung, der Medienkompetenz bei Kindern und der Entwicklung eines sicheren Medienumfelds für Kinder in Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Unternehmen in diesem Sektor;

2) Expertise-Funktion bei der Entwicklung eines kindgerechten Medienumfelds und Förderung sektorrelevanter Forschung sowie Beobachtung der internationalen Entwicklung in diesem Bereich;

3) Verbreitung von Informationen zu Kindern und Medien;

4) Verantwortung für die Ausbildung und Weiterbildung von Personen, die audiovisuelle Programme klassifizieren.

In Finnland angebotene audiovisuelle Programme sind zu klassifizieren, soweit sie nicht von der Klassifizierung ausgenommen sind. Ein audiovisuelles Programm darf nur von einer Person, die vom MEKU ausgebildet und anerkannt ist oder von offiziellen MEKU-Vertretern klassifiziert werden. Von der Klassifizierung ausgenommen sind etwa Programme, die ausschließlich Bildungsinhalte, Musik, Sport, kulturelle Veranstaltungen, Gottesdienste oder ähnliche Ereignisse oder aktuelle Nachrichten beinhalten.

Audiovisuelle Programme gelten als der kindlichen Entwicklung abträglich, wenn sie wegen gewalttätiger oder sexueller Inhalte oder Elemente Angst oder andere vergleichbare Zustände auslösen und daher die Entwicklung von Kindern beeinträchtigen können. Bei der Beurteilung der Schädlichkeit eines Programms sind der Kontext und die Art und Weise, in der die Ereignisse im Programm dargestellt werden, zu berücksichtigen. Ist ein audiovisuelles Programm der kindlichen Entwicklung abträglich, wird es abhängig vom Programminhalt nach Altersstufen von 7, 12, 16 oder 18 Jahren eingestuft und erhält eine Kennzeichnung, die den Programminhalt deutlich macht. Gibt es keine Gründe, das Programm als der kindlichen Entwicklung abträglich zu bewerten, wird es als jugendfrei eingestuft.

Referenzen
Kuvaohjelmalaki 17.6.2011/710 FI
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15983
 
  Gesetz über audiovisuelle Programme, Gesetz Nr. 710 vom 17. Juni 2011 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15958
     
Laki Mediakasvatus- ja kuvaohjelmakeskuksesta 17.6.2011/711 FI
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15984
 
  Gesetz über das finnische Zentrum für Medienerziehung und audiovisuelle Medien, Gesetz Nr. 711 vom 17. Juni 2011 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15959