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IRIS 2012-6:1/32

Schweden

TV-Berichterstattung über das Buch eines Fußballspielers als unlautere Förderung kommerzieller Interessen gewertet

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Erik Ullberg and Michael Plogell

Wistrand Advokatbyrå, Göteborg

Am 19. März 2012 hat die Granskningsnämnden för radio och TV (schwedische Rundfunkkommission - GRN) eine Entscheidung getroffen, in der es um die unzulässige Förderung kommerzieller Interessen im Rahmen einer Fernsehsendung ging. Der Fall bezog sich auf die Anwendung der Kapitel 5 Abs. 5, 17 Abs. 5 und 19 Abs. 4 des Radio- och TV-lagen (schwedisches Rundfunkgesetz - RTL). Das RTL basiert u.a. auf der Richtlinie 89/552/EWG ,geändert durch Richtlinie 97/36/EG.

Laut Kapitel 5 Abs. 5 des RTL dürfen Programme, die keine Werbeprogramme sind, nicht zum Kauf oder zur Anmietung von Gütern oder Dienstleistungen anregen, sonstige kommerziell verwertbare programmfremde Elemente enthalten oder ein Produkt oder eine Dienstleistung auf unzulässige Art hervorheben. Die Förderung kommerzieller Interessen ist unzulässig, wenn sie nicht durch einen entsprechendes Informations- bzw. Unterhaltungsinteresse ausreichend begründet ist. Kapitel 17 Abs. 5 und Kapitel 19 Abs. 4 RTL sieht vor, dass die Rundfunkkommission GRN bei Verstoß gegen die Bestimmungen hinsichtlich der Förderung kommerzieller Interessen beim Förvaltningsrätten (Verwaltungsgericht) die Verhängung einer entsprechende Geldstrafe gegen den zuwiderhandelnden Rundfunkveranstalter erwirken kann.

Bei der fraglichen Sendung handelte es sich um „Sportnytt“, die am 11. November 2011 vom landesweit ausgestrahlten Sender SVT 2 gezeigt wurde. In einem Programmbeitrag des Autors Björn Ranelid wurde die Autobiografie des Fußballspielers Zlatan Ibrahimovic mit dem Titel „Ich bin Zlatan" besprochen. Während des ca. 4 Minuten langen Beitragswaren das Buch und ein Foto von Zlatan Ibrahimovic auf einem großen Monitor im Hintergrund für die Dauer von ungefähr 2 Minuten und 50 Sekunden zu sehen.

Der schwedische Rundfunkrat GRN leitete ein Verfahren gegen den Fernsehsender SVT 2 ein und legte eine Geldstrafe in Höhe von SEK 50.000 (EUR 5.528) gegen SVT 2 wegen unzulässiger Förderung kommerzieller Interessen fest. Laut Auffassung von GRN war die Berichterstattung über das Buch auf eine Art erfolgt, die als unzulässige kommerzielle Förderung zu werten sei.

Referenzen
Granskningsnämnden för radio och tv, Beslut 2012-03-19 Dnr: 11/03506 SV
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15818
 
  Entscheidung des schwedischen Rundfunkrats vom 19. März 2012