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IRIS 2012-5:1/6

Europäische Kommission

Genehmigung des Vorhabens Frankreichs zur Digitalisierung seines Filmerbes

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Catherine Jasserand

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 21. März 2012 hat die Europäische Kommission grünes Licht für die Digitalisierung des französischen Filmerbes gegeben (siehe IRIS 2011-7/23). Das Centre National du Cinéma et de l’image animée (Französisches Filminstitut - CNC) soll das mit EUR 400 Mio. dotierte Aktionsprogramm über einen Zeitraum von sechs Jahren umsetzen. Im Rahmen des Programms beihilfefähig sind bis 1999 gedrehte Kurz- und Langfilme sowie Stummfilme.

Die Europäische Kommission hatte eine Untersuchung zur Klärung der Frage nach der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den EU-Beihilfevorschriften durchgeführt. Sie ergab, dass das Digitalisierungsvorhaben mit Artikel 107 Absatz 3 Buchstabe d des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in Einklang steht, dem zufolge unter bestimmten Bedingungen staatliche Beihilfen mit Blick auf die Kulturförderung und den Schutz des europäischen Kulturerbes gewährt werden können. Mit dem Digitalisierungsvorhaben wird die Restaurierung und Konservierung von Werken unterstützt, die von besonderer Bedeutung für das europäische Kulturerbe sind. Die Beihilfe betrifft vor allem wenig einträgliche Werke und wird individuell in Abhängigkeit von den voraussichtlichen Einnahmen des geförderten Werkes festgelegt. Die Inhaber der Filmkataloge und -rechte werden angehalten, die digitalisierten Werke anschließend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, können aber selbst entscheiden, welche Dienstleister mit der Digitalisierung und ggf. der Restaurierung beauftragt werden. Im Rahmen ihrer Untersuchung kam die Europäische Kommission zu dem Schluss, dass „das Digitalisierungsvorhaben ein geeignetes Mittel der Kulturförderung darstellt und kaum Wettbewerbsverzerrungen zu befürchten sind.“ Es wurde deshalb als mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar erklärt.

Das Vorhaben ist Teil der Politik der EU-Kommission zum Schutz und zur Verbreitung des europäischen Kulturerbes. Die Digitalisierung des Filmerbes soll zu einer größeren Verbreitung europäischer Filme beitragen und die Interoperabilität von Sammlungen sowie den Zugang zu ihnen verbessern, insbesondere mittels der öffentlich zugänglichen Online-Bibliothek der EU, Europeana (siehe IRIS 2012-1/4, IRIS 2011-4/6, IRIS 2011-3/5 und IRIS 2008-9/101). Dank des technologischen Fortschritts ist es zudem möglich, „das europäische Kulturerbe einer größeren Öffentlichkeit zugänglich zu machen“.

Referenzen
Pressemitteilung der Europäischen Kommission, 21. März 2012 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15795