OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2012-4:1/5

Albanien

Bezirksgericht Tirana entscheidet bei Piraterievorwürfen zugunsten von Digitalmultiplex

print add to caddie Word File PDF File

Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut, Forschungskoordinatorin

Am 13. Januar 2012 hat das Bezirksgericht Tirana einige Internet-Diensteanbieter (ISP) angewiesen, das Signal und die Verbindung zu einigen Servern mit Raubkopien von Fernsehsendungen zu unterbrechen.

Aufgrund einer Anzeige von Digitalb, dem seit 2004 operierenden ersten digitalen terrestrischen und Satellitenmultiplex Albaniens (siehe IRIS 2005-8/10), hatte die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Digitalb bietet verschiedene kostenpflichtige Programmpakete auf terrestrischen und Satellitenplattformen an. Das Unternehmen machte geltend, dass eine Reihe von Servern und Unternehmen illegal und unrechtmäßig Inhalte von Digitalb vertrieben, wodurch ihm ein wirtschaftlicher Schaden entstehe. Die Anzeige wurde von Digitalb im Februar 2011 erstattet.

Das Bezirksgericht Tirana urteilte zugunsten von Digitalb und forderte mehrere ISPs auf, die Kommunikation mit Servern, die nachweislich illegale Inhalte übertragen, die von Digitalb produziert wurden oder für die Digitalb Senderechte besitzt, umgehend einzustellen. Die Entscheidung basierte auf Artikel 143/a des Strafgesetzbuches über elektronischen Betrug.

Nach Aussage von Digitalb und gemäß der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erfolgte die Piraterie dadurch, dass verschiedene Server gemeinsam eine reguläre Digitalb-Abonnementskarte nutzten. Die Verschlüsselungscodes der Karte wurden mit Hilfe einer Dreambox ausfindig gemacht, die das Signal dann durch den einfachen Einsatz einer Smartcard an eine unbegrenzte Anzahl von Decodern sandte. Der Staatsanwalt identifizierte die Adressen der Server, die diese illegalen Tätigkeiten ausführten, sowie verschiedene daran beteiligte Personen. Die Ermittlungen ergaben jedoch, dass sich die meisten Server im Ausland befinden, um jede rechtliche Haftung zu vermeiden.

Piraterie von Fernsehprogrammen und Filmen ist ein weitverbreitetes Problem in Albanien, vor allem bei lokalen Fernsehsendern, die Sendungen ausstrahlen, für die sie keine Rechte besitzen. Aktuell hat sich das Problem allerdings auch im Internet verbreitet, und die Gerichte haben es als Schaden für die Multiplexe und ähnliche Unternehmen eingestuft.

Andererseits ist Digitalb trotz seines siebenjährigen Betriebs keine rechtmäßige terrestrische Plattform, da das im Jahr 2007 verabschiedete Gesetz über den digitalen Rundfunk (siehe IRIS 2007-8/6) nie umgesetzt wurde, während das neue Gesetz über audiovisuelle Dienste noch immer im Parlament diskutiert wird. Durch die für alle Marktteilnehmer unklare Lage haben sich die Chancen für die Piraterie von Sendungen und Inhalten ohne Rechte erhöht.

Referenzen
Urteil des Bezirksgerichts Tirana Nr. 262 vom 13. Januar 2012