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IRIS 2012-3:1/25

Vereinigtes Königreich

Ofcom bestätigt Entscheidungen der ATVOD

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Am 18. Januar 2012 hat der britische Regulierer Ofcom die Beschlüsse der ATVOD bestätigt, denen zufolge drei Viacom-Unternehmen (Nickelodeon UK Limited, The Paramount Partnership und MTV Networks Europe) für Videoabrufdienste, die ihren Inhalt auf der Virgin Media-Plattform darbieten, verantwortlich seien.

Der Fall betrifft § 368A des Kommunikationsgesetzes von 2003. Dieser definiert die redaktionelle Verantwortung, die wiederum die regulative Verantwortung nach sich zieht.

Ein Dienst ist nur dann ein Abruf-Programmdienst, wenn er die Definitionskriterien von § 368A des Gesetzes erfüllt. Für Berufungen ist in § 368A (1) (c) und (d) insbesondere hervorgehoben, dass

„ein Dienst ein Abruf -Programmdienst ist, wenn (…) (c) es eine Person gibt, die die redaktionelle Verantwortung dafür trägt; [und] (d) er von dieser Person für die Nutzung durch die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurde“.

Der Begriff der redaktionellen Verantwortung wird im Sinne einer allgemeinen Kontrolle durch § 368A (4) definiert, wonach „eine Person die redaktionelle Verantwortung für einen Dienst trägt, wenn sie über eine allgemeine Kontrolle verfügt, (a) welche Sendungen das den Nutzern zur Verfügung gestellte Programmangebot beinhaltet; und (b) über die Art und Weise, in der die Sendungen innerhalb dieses Angebots organisiert sind; die Person muss nicht die Kontrolle über den Inhalt einzelner Sendungen oder über die Übertragung oder den Vertrieb des Dienstes haben“.

Die ATVOD hatte die jeweilige Vereinbarung zwischen den einzelnen Unternehmen und Virgin Media untersucht, worin jedes einzelne Unternehmen (…) zugestimmt hatte, Anbieter des Abruf-Programmdienstes, einschließlich des Inhalts des Berufungsklägers, gemäß der Vereinbarung zu sein und die ‚redaktionelle Verantwortung’ für selbigen zu tragen, vorbehaltlich von durch Virgin Media in oder um den Inhalt platzierte Einschübe oder Werbung.

Des Weiteren wies die ATVOD in Bezug auf die Organisation von Material im Besonderen darauf hin, dass der Berufungskläger in jedem Fall die Metadaten bereitstelle, die zu den Sendungen gehören.

Referenzen
Ofcom Appeal Decision, 18 January 2012 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15659
 
  Berufungsentscheidung der Ofcom, 18. Januar 2012