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IRIS 2012-3:1/18

Deutschland

Bundestag beschließt Antrag für Digitalisierungsoffensive

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Anne Yliniva-Hoffmann

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Am 26. Januar 2012 hat der Deutsche Bundestag (BT) mit den Stimmen der Regierungsparteien einen Antrag für eine „Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe“ beschlossen.

Der Antrag hält zunächst fest, dass die Digitalisierung von Kulturgütern und Wissen auf deren langfristige Sicherung und öffentliche Verfügbarkeit abziele. Der Verwirklichung dieser Aspekte diene insbesondere der von Bund, Ländern und Kommunen gemeinschaftlich betriebene Aufbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB). Durch die breit angelegte Digitalisierung von Kulturgütern und wissenschaftlichen Informationen aller Art könnten die (digitalen) Angebote der verschiedenen deutschen Einrichtungen miteinander vernetzt, unentgeltlich und zentral für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in die Europäische Digitale Bibliothek Europeana (siehe IRIS 2011-4/6) integriert werden. Insbesondere mit Blick auf die Gefahr des Verlustes solcher Werke und Informationen - etwa durch Katastrophen oder durch Zerfall - biete sich die Möglichkeit, zumindest digitale Kopien und Abbildungen für die Nachwelt zu erhalten. Zudem führe der offene und öffentliche Zugang zu diesen Inhalten auf lange Sicht zu einer „Demokratisierung von Kultur und Wissen“, da alle Bevölkerungsgruppen erreicht würden. Unter Bezugnahme auf die Empfehlungen des Ausschusses der Weisen zur Digitalisierung des europäischen kulturellen Erbes, in denen auch auf die erheblichen Kosten der Digitalisierung verwiesen wird (siehe IRIS 2011-3/5), befürwortet der Antrag das Eingehen Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP) zur Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen. Im Rahmen derartiger ÖPP müssten das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sowie die kommerziellen Interessen der privaten Unternehmen in einen gerechten Ausgleich gebracht werden. Das sei unter anderem Aufgabe des „Kompetenznetzwerks DDB“ aus den Vertretern 13 namhafter Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen sowie des Kuratoriums aus Vertretern von Bund, Ländern und Kommunen. Zur Verwirklichung des Digitalisierungskonzepts bedürfe es zudem einer klaren gesetzlichen Regelung zum Umgang mit vergriffenen und verwaisten Werken.

In diesem Zusammenhang begrüßt der BT ausdrücklich die bereits ergriffenen Maßnahmen zur Digitalisierung von Kulturgütern und Wissen und zur angestrebten Kooperation mit privaten Unternehmen.

Abschließend fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, ihre Bemühungen zum Ausbau der technischen Infrastruktur der DDB und zur Digitalisierung zu intensivieren, die Erschließung weiterer möglicher Finanzierungsquellen zu prüfen und insbesondere im „Dritten Korb“ zum Urheberrecht den Umgang mit verwaisten Werken zu regeln.

Referenzen
Bundestag, Antrag (Drs. 17/6315) vom 29. Juni 2011 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15677
 
Bericht zur Bundestagssitzung vom 26. Januar 2012 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15678