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IRIS 2012-2:1/5

Parlamentarische Versammlung

Empfehlung 1981 zu Gewalt- und Extrempornographie

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Fabienne Dohmen

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 5. Oktober 2011 hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Empfehlung 1981 zu Gewalt- und Extrempornographie verabschiedet.

In der Empfehlung nimmt die Versammlung Bezug auf ihre Entschließung 1835 zu Gewalt- und Extrempornographie. Die Versammlung zeigt sich besorgt darüber, dass der Zugang zu brutalem und extremem pornographischen Material (insbesondere über Internet) leichter geworden ist. Die Zahl der Konsumenten dieser harten Pornographie ist in den letzten Jahren gestiegen.

Weiter äußert sich die Versammlung besorgt über die negativen Auswirkungen von Gewalt- und Extrempornographie auf die Würde der Frau und ihr Recht auf ein Leben ohne sexuelle Gewalt und bekräftigt die Notwendigkeit, Minderjährige vor Gewalt- und Extrempornographie zu schützen.

In ihrer Entschließung 1835 stellt die Versammlung fest, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften und durch die Europäische Menschenrechtskonvention geschützt ist. Es ist jedoch möglich, diese Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn dies im Gesetz vorgesehen ist und wenn damit (u.a.) Straftaten verhindert und die öffentliche Moral bzw. die Rechte Dritter geschützt werden können.

Die Versammlung stellt fest, dass es in den Mitgliedstaaten des Europarats Unterschiede hinsichtlich des Umfangs der Regulierung von (Gewalt- und Extrem-)Pornographie gibt; daneben werden bestehende Gesetze und Bestimmungen unzureichend umgesetzt.

Die Versammlung ersucht die Mitgliedstaaten, für eine wirksame Umsetzung bestehender Gesetze zu sorgen, die Gesetze so zu novellieren, dass angemessene Sanktionen möglich sind, und für Unternehmen die Verpflichtung einzuführen, sämtliche audiovisuellen Werke vor dem Inverkehrbringen zu klassifizieren (9.1.2./9.1.3 Entschließung 1835). Gegebenenfalls sind die Strafen für die Nichteinhaltung der Klassifizierungspflicht sämtlicher audiovisueller Werke bei den entsprechenden Einrichtungen sowie die Strafen für die Verbreitung von nicht klassifizierten Werken zu verschärfen (9.1.4. Entschließung 1835).

Um diese Ziele zu erreichen, empfiehlt die Versammlung dem Ministerkomitee in Empfehlung 1981, zwei Untersuchungen durchzuführen: Eine vergleichende Studie über Gesetze und Bestimmungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich Gewalt- und Extrempornographie sowie eine Untersuchung der Möglichkeiten eines harmonisierten Ansatzes hinsichtlich der Verbreitung von Gewalt- und Extrempornographie im Internet. Die zweite Studie über die Möglichkeiten eines gemeinsamen Systems zur Klassifizierung und Beschreibung von Inhalten audiovisueller Werke sollte von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle durchgeführt werden.

Referenzen
Empfehlung 1981 (2011): Gewalt- und Extrempornographie, 5. Oktober 2011
Entschließung 1835 (2011): Gewalt- und Extrempornographie, 5. Oktober 2011