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IRIS 2012-2:1/29

Litauen

Neues Kinogesetz verabschiedet

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Jurgita Iešmantaitė

Rundfunkkommission Litauen

Am 22. Dezember 2011 hat das litauische Parlament (Seimas) ein neues Kinogesetz verabschiedet. Der Gesetzentwurf wurde vom Kulturministerium in Zusammenarbeit mit der Union der litauischen Kameraleute und dem Verband unabhängiger Produzenten vorbereitet.

Das neue Gesetz legt die Voraussetzungen für die staatliche Regulierung und Finanzierung des litauischen Kinos, den Schutz seines Erbes und die Regelungen für den Filmverleih und die Vorführung in den Kinos fest. Es trennt die staatliche Funktion der Politikgestaltung von der Umsetzungsfunktion im Kinosektor. Das Gesetz sieht vor, dass die staatliche Funktion der Politikgestaltung vom Kulturministerium wahrgenommen wird, die Umsetzungsfunktion dagegen vom neu gegründeten Litauischen Kinozentrum. Dieses Zentrum wird unter anderem die für Kinoprojekte vorgesehenen staatlichen Mittel verwalten, die Ausgabe und Verbuchung der Mittel überwachen, Litauen bei internationalen Organisationen, Stiftungen, Veranstaltungen usw. vertreten, das Filmregister verwalten sowie litauische und ausländische Filme indexieren, die öffentlich gezeigt werden sollen. Das Gesetz verankert das Recht zur Finanzierung von Kinoprojekten aus staatlichen und kommunalen Mitteln. Es definiert die Bereiche der staatlichen Finanzierung und legt fest, dass staatliche Mittel nur für Vorbereitungsarbeiten, Produktion, Verleih und Vorführung von Filmen und für die Sammlung und den Schutz des Kinoerbes vergeben werden können. Ferner fixiert das Gesetz Kriterien für einen besonderen Bereich der staatlichen Finanzierung. So können die Mittel etwa an Filmproduktionen vergeben werden, wenn das Drehbuch oder das Hauptthema auf Ereignissen der litauischen oder europäischen Kultur, Geschichte, Religion, Mythologie oder des gesellschaftliches Leben usw. basieren. Dem Gesetz zufolge dürfen Mittel nur an juristische Personen und andere Organisationen oder deren Abteilungen vergeben werden, die in Litauen oder einem anderen Staat innerhalb des EWR ansässig sind und deren Hauptaktivitäten unter anderem in der Produktion, dem Verleih und der Aufführung von Filmen oder in der Sammlung und dem Schutz des Kinoerbes bestehen. Werden Filme zu 100 % staatlich finanziert, muss der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Lietuvos nacionalinis radijas ir televizija den Film innerhalb eines Jahres nach seiner Registrierung im Filmregister ausstrahlen.

Weiterhin wurde mit dem neuen Gesetz ein neues System zur Filmklassifikation eingeführt, das sich zum Teil von dem System für Fernsehsendungen unterscheidet. Folgende altersbezogene Einstufungen werden eingeführt: „V“ (alle Altersstufen), „N-7“ (ab 7 Jahre); „N-13“ (ab 13 Jahre); „N-16“ (ab 16 Jahre) und „N-18“ (ab 18 Jahre). Kinobesitzer bzw. -betreiber werden verpflichtet, Informationen zur Bedeutung der Einstufungen öffentlich verfügbar zu machen. Juristische Personen, die im Filmvertrieb tätig sind, müssen Informationen über die jeweiligen Einstufungen in Litauen oder dem Produktionsland auf der Hülle angeben. Alle Filme, die entweder in Litauen produziert werden oder für Kinovorführungen aus dem Ausland nach Litauen gebracht werden, müssen im Filmregister registriert werden, es sei denn, sie sind für die Vorführung bei bestimmten Veranstaltungen vorgesehen, z. B. bei Festivals, Seminaren oder Retrospektiven, die der Befriedigung der Kultur-, Kunst- oder Bildungsbedürfnisse der Gesellschaft dienen. Im Filmregister können nur Filme registriert werden, die in eine Alterskategorie eingestuft wurden. Das Gesetz tritt am 1. Mai 2012 in Kraft.

Referenzen
Kino įstatymo pakeitimo Įstatymas, 2011 m. gruodžio 22 d. Nr. XI-1897 (Žin., 2002, Nr. 31-1107; 2003, Nr. 108-4812; 2009, Nr. 77-3163) LT
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15642
 
  Kinogesetz, Amtsblatt Nr. 6-192, 10. Januar 2012