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IRIS 2012-10:1/2

Europäische Kommission

Neue Vereinbarung für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Menschenrechte zwischen EU und UNESCO

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Rosanne Deen

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 8. Oktober 2012 hat die Europäische Union (EU) mit der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) eine neue Vereinbarung für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Menschenrechte unterzeichnet. Die UNESCO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit dem Ziel, zum Frieden, zur nachhaltigen Entwicklung, zum interkulturellen Dialog und zum Kampf gegen die Armut beizutragen. Die Organisation versucht, ihr Ziel durch die Verbesserung von Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zu erreichen. Die EU teilt die selben Grundwerte, darunter auch die Achtung der Menschenrechte, der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Aktivitäten der EU decken daher alle Politikbereiche ab.

Die Generaldirektorin der UNESCO, Irina Bokova, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, und EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet, um ihre Partnerschaft zu erneuern. Die Partnerschaft sieht eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen EU und UNESCO vor. Die Zusammenarbeit wird sich in Zukunft nicht nur auf die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Kultur erstrecken, sondern auch die Bereiche Pressefreiheit und Menschenrechte einbeziehen. Anders als frühere Vereinbarungen zur Zusammenarbeit hat die neue Vereinbarung politischen Charakter: Sie bezieht sich auf universelle Werte, die von allen geteilt werden.

Hauptziel des MoU ist die Schaffung eines allgemeinen Rahmens zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen. Es enthält auch die verfolgten strategischen Ziele. Beide Organisationen setzen sich für Menschenrechte und Grundrechte als Eckpfeiler von Stabilität und Entwicklung ein und wollen diese durch eine effektivere multilaterale Zusammenarbeit weiter voranbringen. Das MoU erkennt die Notwendigkeit einer besseren Politik zwischen der EU und UNESCO in Bereichen von gegenseitigem Interesse für die beiden Organisationen an (u.a. Bildung, Wissenschaft und Technologie. Kultur, Meerespolitik und Meinungsfreiheit). Die Mitgliedschaft der EU in der UNESCO eröffnet neue Möglichkeiten, Herausforderungen anzugehen, und bietet eine Reihe von Vorteilen. Daher ist sie ein Schlüsselinstrument für die wirtschaftliche Entwicklung der EU und ein wichtiges Element für die Schaffung eines offenen und friedlichen Europas.

Referenzen
Neue Partnerschaft zwischen EU und UNESCO für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Menschenrechte, Pressemitteilung 9. Oktober 2012