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IRIS 2012-1:1/27

Frankreich

Hybrid-Fernsehen: neue Baustelle im Bereich der audiovisuellen Regulierung

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Amélie Blocman

Légipresse

Seit dem 29. November 2011 ist der Übergang zum digitalen Fernsehen nun in ganz Frankreich abgeschlossen. Dieser zwei Jahre währende Übergang, der mit der vollständigen Abschaltung des analogen Fernsehens in Frankreich vollendet wurde, „ist nicht das Ende: Er ist nur der Anfang“, erklärte ein Mitglied des Conseil supérieur de l’audiovisuel (Rundfunkaufsichtsbehörde - CSA) und sprach dabei vom „unweigerlichen Einzug des Hybrid-Fernsehens, das Fernsehen und Internet auf einem Bildschirm vereint“. Die Kombination aus strikt geregelten audiovisuellen Inhalten und ungeregelten Inhalten aus dem Internet wirft neue Fragen der Regulierung auf. Wie etwa soll der Jugendschutz bei quasi unbegrenzten Zugriffsmöglichkeiten auf Inhalte gewährleistet werden? Wie soll die Finanzierung des audiovisuellen und künstlerischen Schaffens gesichert werden, wenn immer mehr professionelle audiovisuelle Inhalte über Internetseiten außerhalb Frankreichs vermarktet werden? Im Frühjahr hatte die Regierung eine Arbeitsgruppe mit der Aufgabe betraut, sich mit dem Thema Hybrid-Fernsehen auseinanderzusetzen. Nach mehr als sechzig Anhörungen von Vertretern aus dem gesamten Sektor hat die Arbeitsgruppe nun ihre Schlussfolgerungen vorgelegt. Sie formuliert dreizehn Vorschläge zur Regulierung der Inhalte und zur wirtschaftlichen Regelung des audiovisuellen Sektors im offenen Internet, in dessen Rahmen zudem die Förderung des Schaffens gewährleistet werden soll. Die Autoren des Berichts sprechen sich zum einen dafür aus, die Bestimmungen zu den audiovisuellen Inhalten anzupassen, insbesondere durch Überprüfung der Sende- und Ausstrahlungsregeln für Fernsehwerke (Artikel 8 bis 12 der Verordnung Nr. 90-66 vom 17. Januar 1990, z. B. in Bezug auf das Verbot für Fernsehsender, Filme an bestimmten Abenden in der Woche auszustrahlen bzw. die Begrenzung der Anzahl an Werken, die pro Jahr ausgestrahlt werden dürfen, oder die Vorgabe von Quoten für französische und europäische Filme). Diese Regeln seien in einer Welt, in der der Fernsehzuschauer frei aus einer Vielfalt von Diensten inklusive nichtlinearer audiovisueller Mediendienste wählen könne, welche Sendungen er anschauen wolle, nicht mehr gerechtfertigt. Zudem müssten die Werbebestimmungen überarbeitet werden, um für Werbung, die auf allen Bildschirmen gezeigt werde, eine einheitliche Regelung zu finden.

Ferner soll der CSA damit beauftragt werden, die vorhandenen Mittel zum Schutz der Öffentlichkeit und der Verbraucher in sämtlichen Netzen, die Zugang zu audiovisuellen Inhalten geben, zu analysieren und entsprechende Empfehlungen zu entwickeln. Im Bericht wird darüber hinaus eine Klärung der Kompetenzen der Autorité de régulation des communications électroniques et des postes (Regulierungsbehörde für elektronische Telekommunikation und Post - ARCEP) und des CSA in den Bereichen gefordert, in denen es zwischen dem audiovisuellen Sektor und der Telekommunikation zu Überschneidungen kommt.

Die Arbeitsgruppe wirbt für einen offeneren audiovisuellen Markt und fordert deshalb eine Überarbeitung der Kontrollmechanismen in Bezug auf Medienkonzentration. Zuschauer- und Marktanteile müssten stärker berücksichtigt werden. Zudem empfiehlt die Gruppe, die Medienchronologie den internationalen Gepflogenheiten anzupassen, insbesondere durch Kürzung der Zeitfenster für Video-on-Demand im Abonnement.

Mit Blick auf eine stärkere Förderung des kreativen Schaffens fordert die Arbeitsgruppe eine Dynamisierung der Finanzierungsquellen des Compte de soutien à l’industrie des programmes audiovisuels (Filmfinanzierungsfonds - COSIP), dessen Bedeutung und Notwendigkeit die Gruppe unterstreicht. Betreiber von Telekommunikationsdiensten könnten etwa einen aus dem Austausch von Online-Diensten generierten Beitrag erheben und diesen an den COSIP weiterleiten. Zudem sollte die Filmförderung an die digitalen Nutzungsarten angepasst werden. Letztlich vertreten die Autoren des Berichts die Auffassung, dass eine dauerhaft gesicherte Förderung des audiovisuellen Schaffens nur über das Erheben eines wettbewerbsfähigen Mehrwertsteuersatzes auf Internetverkäufe von audiovisuellen Medien sowie durch verstärkte Maßnahmen erreicht werden könne, in deren Rahmen der Umsatz bzw. die Einkünfte der Internetakteure in Frankreich angesiedelt werden.

Vor dem Hintergrund dieser ersten Vorschläge hat der CSA angekündigt, im Januar eine „Commission de suivi de l’usage de la télévision connectée“ (Kommission zur Überwachung der Nutzung des Hybrid-Fernsehens) einzusetzen.

Referenzen
La télévision connectée - Rapport au ministre de la Culture et de la Communication et au ministre chargé de l’industrie, de l’énergie et de l’économie numérique, novembre 2011 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15561
 
  Hybrid-Fernsehen - Bericht an den Minister für Kultur und Kommunikation sowie an den Minister für Industrie, Energie und digitale Wirtschaft, November 2011