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IRIS 2012-1:1/17

Deutschland

BGH entscheidet erneut über die Zulässigkeit von Thumbnails

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Anne Yliniva-Hoffmann

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 19. Oktober 2011 erneut die urheberrechtliche Zulässigkeit der vom Internetsuchdienst Google angebotenen Bildersuche beurteilt.

Die Google-Bildersuche ermöglicht es dem Nutzer, durch Eingabe des gewünschten Begriffs gezielt nach von Dritten eingestellten Abbildungen zu suchen. In der auf den Suchbefehl hin angezeigten Trefferliste sind die Abbildungen in Form kleiner Vorschaubilder (so genannte Thumbnails) zu sehen.

Der Kläger des zugrundeliegenden Verfahrens ist Fotograf. Eine von ihm hergestellte Fotografie wurde in der Google-Bildersuche in Form eines solchen Vorschaubildes angezeigt. Als Fundort des Bildes waren zwei Internetseiten angegeben, deren Betreibern der Kläger keine Nutzungsrechte eingeräumt hatte. Hierdurch sah sich der Kläger in seinen Urheberrechten verletzt und verlangte von Google unter anderem die Unterlassung der Anzeige seiner Fotografie als Thumbnail.

Diesem Anspruch erteilte der BGH nun eine Absage. Das Gericht verwies dabei auf eine Entscheidung aus dem Jahr 2010, in der es ausgeführt hatte, dass ein Urheber, der eine Abbildung seines Werkes online stellt, ohne technische Maßnahmen zu ergreifen, die einen Zugriff des Bildersuchdienstes darauf unterbinden würden, konkludent in die öffentliche Wiedergabe entsprechender Vorschaubilder einwilligt (siehe IRIS 2010-6/18). Das Gleiche gelte, wenn die (technisch ungeschützte) Einstellung der Abbildung ins Internet zwar durch einen Dritten, aber mit Einwilligung des Urhebers erfolge.

Zwar habe der Kläger vorliegend nicht den Betreibern der als Fundstellen angegebenen Internetseiten das Recht zur Einstellung der Abbildung seines Werkes erteilt, jedoch habe er einem Dritten ein solches Recht eingeräumt. Dessen Einwilligung in die Anzeige der Abbildung als Thumbnail sei nicht auf Abbildungen beschränkt, deren Veröffentlichung im Internet der Urheber zugestimmt habe. Dies folge aus der Tatsache, dass die automatisierten Suchdienste nicht zwischen rechtmäßigen und unrechtmäßigen Abbildungen unterscheiden könnten.

Dem Urheber bleibe in diesem Fall die Möglichkeit, wegen der Verletzung seiner Urheberrechte gegen jene vorzugehen, die die Abbildungen unberechtigt ins Internet gestellt haben.

Referenzen
Pressemitteilung des BGH zum Urteil vom 19. Oktober 2011 (Az. I ZR 140/10) DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15566