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IRIS 2012-1:1/13

Bulgarien

Neues Register der Verwertungsgesellschaften in Bulgarien

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Ofelia Kirkorian-Tsonkova

Rechtsanwalt

Nach den jüngsten Änderungen des bulgarischen Urheberrechtsgesetzes vom 25. März 2011 mussten alle Verwertungsgesellschaften, die in den letzten fünf Jahren in Bulgarien tätig waren, beim Kulturminister einen Antrag auf Neuregistrierung in Übereinstimmung mit den neuen Anforderungen dieses Gesetzes einreichen (siehe IRIS 2011-5/9).

Die Antragsfrist lief am 25. Mai 2011 ab; die Gebührensätze, die für die Neuregistrierung an das Kulturministerium zu entrichten sind, wurden vom Ministerrat erarbeitet und traten erst im Juli 2011 in Kraft. Am 27. Oktober 2011 erteilte der Kulturminister die ersten Zertifikate nach den neuen Vorschriften an sechs Organisationen und verwehrte lediglich eines.

Nach dem neuen Register der Verwertungsgesellschaften in Bulgarien, das auf der Website des Kulturministerium einsehbar ist, gibt es folgende offizielle Organisationen, mit denen ausschließlich die Endnutzer Verträge schließen können:

- MUSICAUTOR: Urheberrechte von Autoren und Komponisten von Musikwerken sowie Rechte von Musikverlegern;

- PROPHON: verwandte Schutzrechte von Tonträgerproduzenten und Musikkünstlern;

- TEATERAUTOR: Urheberrechte von Autoren von Bühnenwerken;

- COPYBG: Erhebung von Abgaben für die private Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke;

- FILMAUTOR: Urheberrechte und Produzentenrechte an Filmen

- EAZIPA: Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in Verbindung mit Vermietung und Verleih urheberrechtlich geschützter Werke und Wiederverkauf darstellender und bildender Kunst.

Die einzige Ablehnung, die der Kulturminister erteilte, betraf die ausländische Gesellschaft AGICOA, die unter anderem die Rechte von (Film-)Produzenten hinsichtlich der Weiterverbreitung ihrer Sendungen wahrnimmt und die eingenommenen Lizenzgebühren an die Rechteinhaber weitergibt.

Referenzen
Регистър на дружествата за колективно управление на права по чл. 40 от ЗАПСП BG
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15582
 
  Register der Verwertungsgesellschaften nach Art. 40 des Urheberrechtsgesetzes