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IRIS 2012-1:1/10

Bosnien und Herzegowina

Konferenz zum „Übergang vom staatlichen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

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Dusan Babic

Medienforscher und Analyst, Sarajevo

Der Regionale Kooperationsrat (RKR) wurde Anfang 2008 als Nachfolger des Stabilitätspakts für Südosteuropa gegründet. Sein Hauptanliegen ist es, die regionale Kooperation zu fördern und die europäische und euro-atlantische Integration der Beitrittsländer zu unterstützen. Bislang betrafen viele seiner Aktivitäten den Mediensektor, insbesondere auch öffentlich-rechtliche Rundfunkdienste unter Berücksichtigung deren Rolle beim Aufbau demokratischer, pluralistischer und inklusiver Gesellschaften in der Region.

Mitte November 2011 fand in Sarajevo ein Treffen von mehr als 50 Generaldirektoren und Vertretern von Regulierungsbehörden, der bürgerlichen Gesellschaft und führenden Regierungsbeamten statt. Diese seminarähnliche Veranstaltung wurde gemeinsam von der Generaldirektion „Erweiterung“ der Europäischen Kommission und dem Sekretariat des RKR mit Unterstützung der europäischen Vereinigung öffentlich-rechtlicher Medien in Südosteuropa, einem Zweig der Europäischen Rundfunkunion (EBU), der kürzlich eingerichtet wurde, um drängende Probleme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Region anzugehen, und der EBU durchgeführt. Der Titel der Konferenz lautete „Südosteuropa 20 Jahre später: Übergang vom staatlichen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk“. Die Konferenz war eine Veranstaltung im Anschluss an das Projekt „Stärkung der zentralen Rolle nachhaltiger und unabhängiger öffentlich-rechtlicher Medien für die Meinungsfreiheit und die Medien in Südosteuropa“, das von der EBU entwickelt wurde. Die zwölf südosteuropäischen Mitglieder des RKR erörterten und analysierten den gegenwärtigen Stand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie mögliche Wege, dessen Status und Stellung zu verbessern.

Der Leiter der Abteilung Mitgliederbeziehungen der EBU unterstrich in seiner Grundsatzrede, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter Südosteuropas „müssen gestärkt werden, damit sie wahrhaft unabhängig und nachhaltig werden können“, wobei er hinzufügte, dass eine angemessene Finanzierung für deren Unabhängigkeit von entscheidender Bedeutung sei. Diese Aussage impliziert, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Region zur Zeit weder unabhängig noch angemessen finanziert ist.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Gesamteinkünfte von BHRT, einem öffentlich-rechtlichen Dach-Rundfunkveranstalter in Bosnien-Herzegowina (siehe IRIS 2011-7/10) in den ersten sechs Monaten des Jahres 2011 um 20 Prozent gesunken sind. Die Rundfunkgebühr, das heißt eine gesetzliche Steuer auf den Besitz eines Hörfunk- oder Fernsehgeräts, ist mit weniger als EUR 2 pro Monat die niedrigste in Europa. Darüber hinaus liegt die Erfassungsquote der Rundfunkgebühr bei rund 60% und ist weiter rückläufig.

Referenzen
"South East Europe, 20 years on: Transformation from State to Public Broadcasting", Keynote speech delivered by David Lewis, Sarajevo, 14 November 2011 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=15522
 
  Südosteuropa 20 Jahre später: Übergang von staatlichem zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk, Grundsatzrede von David Lewis, Sarajevo, 14. November 2011