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IRIS 2010-9:1/35

Rumänien

Digitalumstellung verschoben

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Eugen Cojocariu

Radio Romania International

Am 11. August 2010 beschloss die rumänische Regierung, die Umstellung von Analog- auf Digitalfernsehen bis zum 1. Januar 2015 zu verschieben. Als Stichtag für die Umstellung war ursprünglich der 1. Januar 2012 vorgesehen.

Die neue Verordnung hob die Regierungsverordnung Nr. 464/2010 über die Erteilung von Lizenzen zur Nutzung von Funkfrequenzen im Digitalfernsehsystem und die per Regierungsverordnung Nr. 1213/2009 gebilligte abgeänderte Strategie zum Übergang von terrestrischem Analog- zu Digitalfernsehen und zur Einführung digitaler Multimediadienste auf nationaler Ebene auf (rumänisches Amtsblatt Nr. 357 vom 31. Mai 2010). Die Strategie war zunächst im rumänischen Amtsblatt Nr. 721 vom 26. Oktober 2009 veröffentlicht und danach abgeändert worden (siehe IRIS 2009-9:17/26, IRIS 2010-1:1/36, IRIS 2010-3:1/34 und IRIS 2010-7:1/32).

Die Verschiebung der Umstellung beendet das laufende Ausschreibungsverfahren für die Zuteilung der beiden ersten nationalen digitalen Fernsehmultiplexe. Sieben Unternehmen hatten das Leistungsverzeichnis der Ausschreibung für die ersten beiden rumänischen landesweiten DVB-T-Multiplexe gekauft, die auf dem Wege eindeutiger, auf Vergleichsdaten basierender Auswahlverfahren vergeben werden sollten, die von der Autoritatea Naţională pentru Reglementare şi Administrare în Comunicaţii (Nationalen Verwaltungs- und Regulierungsbehörde für Kommunikation - ANCOM) organisiert werden sollten. Den Bietern werden die Kosten für die Leistungsverzeichnisse von der ANCOM ersetzt.

Die analogen Fernsehdienste über UHF-Band werden am 1. Januar 2015 abgeschaltet, können bis dahin aber neben digitalen Diensten bestehen. Die Regierung wird eine weitere Verordnung verabschieden, um den neuen Zeitplan für die Umsetzung der oben genannten Strategie festzulegen.

Der Beschluss zur Verschiebung, der den Rundfunkmarkt überrascht hat, wurde offiziell mit der Absicht der Regierung erklärt, den Bürgern Rumäniens die Anschaffung neuer Fernsehgeräte in der Wirtschaftskrise zu ersparen und den Betreibern eine angemessene Frist einzuräumen, um sich auf die neuen technischen Anforderungen einzustellen. Angeblich wurde der Beschluss jedoch gefasst, um eine Möglichkeit zu finden, eine der Lizenzen Radiocom - dem rumänischen staatseigenen Rundfunkdienstleister - anzubieten, ohne gegen EU-Gesetzgebung zu verstoßen.

Referenzen
Hotărârea Guvernului României nr. 833/2010 din 11 august 2010 pentru modificarea Strategiei privind tranziţia de la televiziunea analogică terestră la cea digitală terestră şi implementarea serviciilor multimedia digitale la nivel naţional, aprobată prin Hotărârea Guvernului nr. 1213/2009, publicată în Monitorul Oficial al României nr. 609 din 27 August 2010
  Regierungsverordnung Nr. 833/2010 vom 11. August 2010 zur Abänderung der Strategie zum Übergang von terrestrischem Analog- zu Digitalfernsehen und zur Einführung digitaler Multimediadienste auf nationaler Ebene, gebilligt per Regierungsverordnung Nr. 1213/2009, veröffentlicht im rumänischen Amtsblatt Nr. 609 vom 27. August 2010