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IRIS 2010-9:1/30

Kroatien

Neue Medienvorschriften

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Nives Zvonarić

Agencija za elektroničke medije, Novo Cice

Das Gesetz über elektronische Mediengesetz (GEM) trat am 29. Dezember 2009 in Kraft, gemäß Art. 88 Abs. 2 wurde dadurch der Rat für elektronische Medien zur Verabschiedung nachgeordneter Rechtsvorschriften verpflichtet. Dementsprechend wurden die folgenden Vorschriften verabschiedet:

- gemäß Art. 37 Abs. 6 die Vorschriften zu detaillierten Kriterien für die Festlegung, welche audiovisuellen und/oder Hörfunkprogramme als Eigenproduktionen zu betrachten sind, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 40 Abs. 3 die Vorschriften zu kroatischen audiovisuellen Werken, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 42 Abs. 2 die Vorschriften zu den Kriterien und zur Art und Weise der Ausweitung des Anteils an europäischen Werken, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 44 Abs. 2 die Vorschriften zu den Kriterien und zur Art und Weise der Ausweitung des Anteils an europäischen audiovisuellen Werken unabhängiger Produzenten, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 64 Abs. 6 die Vorschriften zu den Methoden und Verfahren der öffentlichen Ausschreibung zur Kofinanzierung von audiovisuellen und Hörfunkprogrammen aus den Mitteln des Förderfonds für Pluralismus und Vielfalt elektronischer Medien sowie zu den Kriterien für die Zuweisung jener Mittel und zum Verfahren der Überwachung ihrer Nutzung und der Produktion der maßgeblichen Programme („Vorschriften zum Fonds“), in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 75 Abs. 6 die Vorschriften zum Register der Mediendienstanbieter, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 41 Abs. 3 die Vorschriften zur Wahrnehmung des Rechts auf Richtigstellung in Programmen von Audio- und audiovisuellen Mediendienstanbietern, in Kraft seit 17. April 2010 (Amtsblatt 43/10);

- gemäß Art. 73 Abs. 3 die Vorschriften zum Inhalt und zum Verfahren der öffentlichen Ausschreibung zur Erteilung von Konzessionen für die Bereitstellung von Fernseh- und Hörfunkdiensten, in Kraft seit 24. April 2010 (Amtsblatt 46/10);

- gemäß Art. 75 Abs. 5 die Vorschriften zur Gebührenpflicht, zu den maßgeblichen Beträgen und den Zahlungsmethoden, in Kraft seit 24. April 2010 (Amtsblatt 46/10);

- gemäß Art. 12 der Vorschriften zum Fonds der Beschluss zur Bewertungsmethode von Ausschreibungsgeboten für die Zuweisung von Mitteln des Förderfonds für Pluralismus und Vielfalt elektronischer Medien, in Kraft seit 7. Juni 2010 (Amtsblatt 53/10);

- gemäß Art. 26 Abs. 4 die Vorschriften zum Schutz Minderjähriger, in Kraft seit 21. Mai 2010 (Amtsblatt 60/10);

- gemäß Art. 22 Abs. 3 und Art. 3 die Vorschriften zu den Mindestbedingungen für die Bereitstellung von Audio- und audiovisuellen Mediendiensten sowie zur Führung von Sendeprotokollen, in Kraft seit 5. Juni 2010 (Amtsblatt 66/10);

Referenzen
Narodne novine d.d. HR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=9658
 
  Die Vorschriften sind alle abrufbar unter: