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IRIS 2010-9:1/29

Griechenland

Griechischer öffentlich-rechtlicher Sender in der Krise

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Alexandros Economou

Nationaler Hörfunk- und Fernsehrat

Die griechische öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaft Ελληνική Ραδιοφωνία Τηλεόραση Α. Ε. (ERT) erlebt seit einigen Monaten eine ernste Krise. Die drei Fernsehsender (ET1, NET und ET3) und fünf landesweiten Radiosender der ERT sowie einige regionale Radiosender, die ihr Programm ebenfalls über die ERT-Infrastruktur ausstrahlen, haben nicht den gleichen Beliebtheitsgrad wie vergleichbare Organisationen im übrigen Europa erreicht. Gleichzeitig wächst die Kritik am aufgeblähten Personalapparat, insbesondere in den vergangenen Monaten, als nach Möglichkeiten für eine Entlastung der öffentlichen Kassen gesucht wurde.

Ziel eines in September 2010 angenommenen Gesetzes ist es, einige Fragen bezüglich der Verwaltung der ERT zu regeln. Vorgesehen ist insbesondere eine personelle Trennung der Aufgaben des Verwaltungsratspräsidenten und des Geschäftsführers, um eine größere Flexibilität in der Verwaltung zu erreichen, sowie eine Klärung der Zuständigkeiten des Aufsichtsrats. Nichtsdestotrotz ist die Besetzung der Geschäftsführerposition bei der ERT eine wichtige, weiterhin ungeklärte Frage, da der von der neuen Regierung ernannte Geschäftsführer Ende Juli nach nur sechs Monaten Amtszeit seinen Rücktritt erklärt hat. Eine öffentliche Ausschreibung der Stelle - ein Vorgang, der üblicherweise mehr als zwei Monate dauert - ist bereits erfolgt.

Die Inspektorengruppe für öffentliche Verwaltung, ein Aufsichtsgremium zur internen Kontrolle der Verwaltung, hat ihre Beobachtungen aus dem jüngsten Geschäftszeitraum dem Minister für Kultur und Tourismus vorgelegt. Dabei wurden in den vergangenen drei Jahren ernste Fälle von ineffizienter Verwaltung, fehlender Transparenz, rechtswidrigen Anweisungen und Verschwendung von öffentlichen Geldern festgestellt. Den Schlussfolgerungen aus diesen Beobachtungen folgend, wurden die Ergebnisse zur Ermittlung einer eventuellen strafrechtlichen Haftung an die Staatsanwaltschaft des Berufungsgerichts weitergeleitet. Im gleichen Zeitraum wurde bekannt gegeben, dass die Staatsanwaltschaft des Gerichts erster Instanz ein Strafverfahren gegen sieben ERT-Mitarbeiter eingeleitet hat, denen in Verbindung mit dem Abschluss von Vereinbarungen zum Nachteil des Staates in zwei Fällen schwere Straftaten und in vier Fällen minderschwere Delikte vorgeworfen werden.

Diese Probleme werden in Kürze in die Hände des stellvertretenden Ministers für Kultur und Tourismus Telemaxos Xitiris gelegt, der im Zuge der jüngsten Kabinettsumbildung mit allen audiovisuellen Fragen betraut wurde.

Referenzen
Νόμος Υπ’Αριθ. 3878, ΦΕΚ Α' 161, 20 Σεπτεμβρίου 2010 EL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12708
 
  Gesetz Nr. 3878, Amstblatt A-161, 20. September 2010