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IRIS 2010-9:1/26

Frankreich

Studie des CSA zur Verbreitung von audiovisuellen Werken

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Amélie Blocman

Légipresse

Der Conseil supérieur de l'audiovisuel (Rundfunkaufsichtsbehörde - CSA) hat eine neue Studie zur verbesserten Verbreitung der französischen audiovisuellen Werke durchgeführt. Bereits 2006 hatte er sich mit dieser Frage befasst, doch hat sich der Wettbewerb mit dem Einzug des digitalen Fernsehens seitdem verschärft. Auch der rechtliche Rahmen hat sich geändert, da die sogenannten Tasca-Verordnungen 2008 und 2009 überarbeitet wurden, um die Produktionsverpflichtungen für einen Großteil der Marktakteure wieder aufzuheben, insbesondere für die neuen Marktteilnehmer.

Nach einer ersten Übersicht im April 2010 wurden den Branchenvertretern (Fernsehveranstalter, Berufsverbände aus dem Sektor Produktion, Ausstrahlung und Verteilung audiovisueller Werke) verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Verbreitung der Werke vereinfacht werden soll. Auf der Grundlage der eingegangenen Rückmeldungen konnte der CSA seine Analyse vervollständigen und endgültige Vorschläge erarbeiten.

Aus der Studie ergeben sich drei grundlegende Lehren. Zunächst einmal konnte nicht nachgewiesen werden, dass Rechte „eingefroren“ werden. Allerdings erfolgt die Verbreitung der Werke hauptsächlich unter Sendern der gleichen Gruppe. Für Sender, die nicht zu einem der „althergebrachten“ terrestrischen Veranstalter gehören, kann es schwer werden, Zugang zu Werken zu erhalten. Grund hierfür sind ein stark eingeschränkter Zugang zu Finanzierungsplänen sowie Vertragsklauseln zur Exklusivübertragung und zur Rückabtretung. Der CSA erläutert in seiner Studie, dass der Erstausstrahler dank dieser Klauseln über das Recht verfügt, nach Ablauf der exklusiven Erstausstrahlungsfrist die exklusiven Ausstrahlungsrechte vorrangig zu erwerben oder abzulehnen (droit de premier refus); der Produzent seinerseits ist verpflichtet, vor einer endgültigen Übertragung der Rechte auf Dritte dem Erstausstrahler diese Rechte zu den Bedingungen, die mit dem Dritten ausgehandelt wurden, anzubieten; der Erstausstrahler kann diese Rechte annehmen oder endgültig ablehnen (clause de dernier refus).

Mit seinen Empfehlungen will der CSA drei Ziele erreichen. Erstens: Die einem Sender eingeräumten Rechte sollen im Verhältnis zu den Investitionen stehen, die der Sender in die Produktion des Werkes getätigt hat, was insbesondere heißen würde, die oben genannten Vertragsklauseln (clause de premier et de dernier refus) auf die bestfinanzierten Werke zu begrenzen. Zweitens: Der Zugang zu den Ausstrahlungsrechten soll vereinfacht werden. Insbesondere den unabhängigen Sendern, die Investitionsverpflichtungen für die Produktion noch nicht ausgestrahlter französischer oder europäischer Werke übernommen haben, könnte während der exklusiven Erstausstrahlungsfrist eines Werkes Zugang zu Finanzierungsplänen für Werke eingeräumt werden, die von den althergebrachten terrestrischen Sendern initiiert wurden. Die Gruppe France Télécom könnte hier eine entscheidende Rolle spielen. Nach Ablauf der exklusiven Erstausstrahlungsfrist könnte der Zugang zu den Ausstrahlungsrechten insbesondere dadurch vereinfacht werden, dass die Ausstrahlungsrechte nach der letzten vertraglich festgelegten Ausstrahlung frei zugänglich sind, noch bevor die vereinbarte Exklusivfrist abgelaufen ist. Zudem könnte die Gültigkeit der Vertragsklauseln (premier et dernier refus) zeitlich begrenzt werden. Drittens: Die Markttransparenz in Bezug auf den Erwerb von Rechten an Werken soll gewährleistet werden. Dies könnte durch Einsetzung eines médiateur de la création audioviuselle (Ombudsmann für das audiovisuelle Schaffen) erreicht werden. Seine Aufgabe wäre es, die Verbreitung der Werke zu beobachten und Streitigkeiten beizulegen, analog zum Amt, welches der médiateur du cinéma“ (Ombudsmann für das Filmwesen) ausübt.

Referenzen
Contribution à la réflexion sur la circulation des œuvres audiovisuelles, CSA, juillet 2010 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12687
 
  Beitrag zur Reflexion über die Verbreitung audiovisueller Werke, CSA, Juli 2010