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IRIS 2010-9:1/2

Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz: Stärkere Betonung auf Internet-Rassismus in neuen Länderberichten

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Tarlach McGonagle

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 15. Juni 2010 veröffentlichte die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ihre jüngsten Berichte zu Frankreich, Georgien, Polen und zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EJR Mazedonien) im Rahmen der vierten und fünften Prüfungsrunde. Gegenstand der Prüfungsrunde sind Gesetze, politische Maßnahmen und Praktiken zum Kampf gegen Rassismus in den Mitgliedstaaten des Europarats (Anmerkungen zu früheren Berichten siehe IRIS 2010-4:1/3, IRIS 2009-10:0/109, IRIS 2009-8:5/4, IRIS 2009-5:4/4, IRIS 2008-4:6/5, IRIS 2006-6:4/4 und IRIS 2005-7:3/2).

Die zentralen Empfehlungen, die sich in diesen Berichten mit den (audiovisuellen) Medien und/oder dem Internet befassen, lassen sich in drei Großkategorien zusammenfassen. Die erste Kategorie betrifft die schädlichen Wirkungen von Stereotypen, die in den Medien verbreitet werden (Berichte zur EJR Mazedonien, Abs. 73 und 74, und zu Georgien, Abs. 56). Der allgemeine Tenor der unterschiedlichen ECRI-Empfehlungen zu diesem Schwerpunkt ist, dass staatliche Stellen Maßnahmen voranbringen und aktiv unterstützen sollten, die die mögliche Rolle von Medien bei der Förderung „interethnischen Zusammenhalts“ (Bericht zur EJR Mazedonien) oder allgemein von „Versöhnung“, „gegenseitigem Vertrauen“, „gegenseitigem Verständnis“, „Toleranz“ und „friedlicher Koexistenz“ zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen (Bericht zu Georgien, Abs. 56) stärken.

Die zweite zentrale Kategorie an Empfehlungen konzentriert sich auf Rassismus, der über das Internet verbreitet wird. So ruft die ECRI in ihrem Bericht zu Polen zu „einer Steigerung der Mittel zur Strafverfolgung für den Kampf gegen Rassismus im Internet“ (Abs. 103) auf. In ähnlicher Weise „empfiehlt [die ERCI] mit Nachdruck“ in ihrem Bericht zu Frankreich, die französischen Behörden sollten „ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Formen rassistischer Ausdrücke, die über das Internet verbreitet werden, fortsetzen und verstärken“, etwa indem sie „das Verbot von Aussagen, die zu Rassenhass aufstacheln“ und online verbreitet werden, ebenso wie die Möglichkeit, Verstöße gegen dieses Verbot zu melden, bekannter machen (Abs. 83). In Bezug auf die EJR Mazedonien empfiehlt die ECRI erhöhte Wachsamkeit der Behörden bei der Lösung des Problems und die Einrichtung eines „Beobachtungssystems in Zusammenarbeit mit Zugangsanbietern und ohne Eingriff in deren Unabhängigkeit“, um die Situation zu überwachen (Abs. 76). Der Bericht zu Frankreich konzentriert sich auch auf die Notwendigkeit, Bewusstsein bei den Medien zu schaffen, dass sie dafür sorgen müssen, dass die Inhalte von Diskussionsforen, die sie auf ihren Websites anbieten, keine „Atmosphäre der Feindseligkeit und der Ablehnung gegenüber Mitgliedern von Minderheiten“ (Abs. 79) schaffen.

Die dritte Kategorie ist allumfassend. Sie beinhaltet eine Reihe inzwischen bekannter Aufrufe der ECRI an staatliche Stellen, zum Beispiel rassistische Äußerungen öffentlicher Personen anzuprangern und gegebenenfalls bei Verstößen Verfahren einzuleiten (Bericht zur EJR Mazedonien, Abs. 72) und Bewusstsein unter Medienfachleuten für eine sachliche und zurückhaltende Berichterstattung über (mögliche) ethnische Dimensionen von Verbrechen und anderen Meldungen (Bericht zu Polen, Abs. 105) zu wecken. Eine letzte, spezifischere Empfehlung, die in diese Kategorie fällt, ruft den Landesrundfunkrat Polens dazu auf, „erhöhte Wachsamkeit bei Rassismus in seinem Zuständigkeitsbereich zu zeigen“, unter anderem durch die Schaffung eines öffentlichen Bewusstseins für die Existenz der maßgeblichen Beschwerdemechanismen (ebd., Abs. 97).

Referenzen
ECRI Reports on Georgia, Poland and “the former Yugoslav Republic of Macedonia” (fourth monitoring cycle), all adopted on 28 April 2010 and ECRI Report on France (fourth monitoring cycle), adopted on 29 April 2010; all published on 15 June 2010 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=11705
 
  ECRI-Berichte zu Georgien, Polen und zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EJR Mazedonien) (vierte Prüfungsrunde), alle am 28. April 2010 verabschiedet, und ECRI-Bericht zu Frankreich (vierte Prüfungsrunde), verabschiedet am 29. April 2010; alle veröffentlicht am 15. Juni 2010 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=11706