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IRIS 2010-9:1/13

Bulgarien

Ausarbeitung einer neuen Gesetzesvorlage für elektronische Medien

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Rayna Nikolova

Neue bulgarische Universität

Im Auftrag des bulgarischen Premierministers wurde im Kulturministerium eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die bis zum 30. November 2010 eine Gesetzesvorlage für elektronische Medien ausarbeiten soll.

Der Arbeitsgruppe gehören Medienfachleute, Vertreter des Ministerrats, des Rats für elektronische Medien (CEM) und der Kommission für Kommunikationsregulierung (CRC), des bulgarischen Nationalradios (BNR) und des bulgarischen Nationalfernsehens (BNT), des Kulturministeriums und des Finanzministeriums sowie der Vereinigung unabhängiger Produzenten (ATP) an.

Der Ministerrat erörterte die Zukunft der Medienregulierung in Bulgarien in einer Debatte am 29. und 30. Juli 2010.

Der erste Tag der Beratungen widmete sich der Diskussion der Themen Grundprinzipien, Reichweite des Gesetzes, Koregulierung, Werbebotschaften, Regulierungsbehörde, Lizenzierung und Registrierung sowie Medienpluralismus. Diskutiert wurden darüber hinaus auch die Überlegungen zu einem möglichen Zusammenschluss der beiden gegenwärtigen Regulierer auf dem Medienmarkt - des Rats für elektronische Medien und der Kommission für Kommunikationsregulierung - sowie der Lizenzierungs- und Registrierungsprozess von Medienanbietern und die Sicherstellung von Pluralismus im Sektor.

Am zweiten Tag der Beratungen zu den Änderungen des Medienrechts wurden einige weitere Themen zum Teil sehr emotional diskutiert, unter anderem die Frage, ob das bulgarische Nationalradio und das bulgarische Nationalfernsehen zusammengehen sollten, ob der Begriff Social Media genauer definiert und deren Arbeitsweise eindeutiger geregelt werden muss, sowie Fragen der Satzung, der Strukturen und der Betriebsführung des bulgarischen Nationalfernsehens und des bulgarischen Nationalradios und wie staatliche Medien finanziert werden. Die Überlegungen zu einer Zusammenlegung wurden sowohl von den Vertretern des bulgarischen Nationalradios als auch denen des bulgarischen Nationalfernsehens abgelehnt.