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IRIS 2010-8:1/7

Albanien

Landesrundfunkrat: neue Mitglieder, neue Bußgeldverfahren

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Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut

Am 22. Juli 2010 wählte das albanische Parlament drei neue Mitglieder des Këshilli Kombëtar i Radios dhe Televizionit (Landesrundfunkrat - KKRT). Zwei davon wurden für eine weitere Amtszeit bestätigt, das dritte ist das neueste Mitglied des Rates. Die Wahl dieser Mitglieder erfolgte nach einem langen Zeitraum, in dem die Sitze aufgrund des Boykotts der Parlamentssitzungen durch die Opposition vakant geblieben waren.

In Übereinstimmung mit dem 2006 veränderten Gesetz und der anschließenden politischen Übereinkunft schlagen die Parlamentsfraktionen und Berufsverbände für jeden freien Sitz im Landesrundunkrat zunächst vier potenzielle Kandidaten vor. Aus diesen Vorschlägen trifft der Medienausschuss eine engere Wahl und schlägt dem Parlament für den endgültigen Wahlgang zwei Kandidaten für jeden Sitz vor (siehe IRIS 2006-3:9/13). In Anbetracht der politischen Pattsituation im vergangenen Jahr sowie der Tatsache, dass die Opposition dem Parlament die meiste Zeit über fernblieb, war die Wahl der neuen KKRT-Mitglieder bislang unmöglich. Die Abwesenheit neuer Mitglieder führte wiederum zum Scheitern der KKRT-Sitzungen, da kein Quorum erreicht werden konnte, weshalb Entscheidungen über Medienregulierung, Lizenzvergabe und weitere Themen für geraume Zeit aufgeschoben werden mussten.

Kurz nach der Wahl seiner neuen Mitglieder am 28. Juli 2010 beschloss der Landesrundfunkrat, ein Bußgeld von ALL 1 Mio. (ca. EUR 7.250) zu verhängen und die Lizenz von Tring TV, einem Anbieter für digitales terrestrisches und Satellitenfernsehen, auf fünf Jahre zu beschränken. Diese Entscheidung wurde im Anschluss an die Feststellung gefällt, dass die Plattform Programme ausgestrahlt hatte, für die sie keine Rechte innehatte.

Der Landesrundfunkrat verhängte ebenfalls Strafen für die Fernsehveranstalter TV Jug und TV AVN, denen im Anschluss an eine im Dezember vorigen Jahres durchgeführte Überwachungsaktion Sendepiraterie zum Vorwurf gemacht wurde. Sechs andere Fernsehsender wurden in diesem Zusammenhang verwarnt. Weitere Fernsehsender wurden sanktioniert, da sie beim Landesrundfunkrat eine Lizenz für ein erweitertes Sendegebiet beantragt und ihre Sendeaktivität sodann gleich auf das betroffene Gebiet ausgedehnt hatten, ohne die KKRT-Erlaubnis abzuwarten.

Diese Bußgelder gehören zum kontinuierlichen Kampf des Landesrundfunkrates gegen Sendepiraterie und die Verletzung der Lizenzbestimmungen durch Fernsehveranstalter in Albanien.

Referenzen
Vendime të KKRT-së për dhënie, rinovim dhe heqje licence, si dhe vendosje sanksionesh të tjera SQ
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12587
 
  Beschluss des Landesrundfunkrates über die Erteilung, Erneuerung oder den Entzug von Lizenzen sowie die Verhängung weiterer Strafmaßnahmen