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IRIS 2010-8:1/45

Schweden

Neue schwedische Behörde für Radio und Fernsehen

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Michael Plogell and Erik Ullberg

Wistrand Advokatbyrå, Göteborg

Am 15. Juni 2010 verabschiedete das schwedische Parlament den Entwurf für ein neues Radio- und Fernsehgesetz (Radio- och TV-lagen - SFS 2010:696, siehe IRIS 2010-5:1/36). Der Gesetzentwurf umfasst unter anderem die Fusion von Granskningsnämnden för Radio och TV (Kontrollausschuss für Radio und Fernsehen) und Radio- och TV-verket (Radio- und Fernsehamt) zu einer neu formierten Behörde namens Myndigheten för Radio och TV (Behörde für Radio und Fernsehen).

Der Kontrollausschuss für Radio und Fernsehen und das Radio- und Fernsehamt sind im gleichen Medienbereich tätig. Aufgrund der raschen Entwicklungen in diesem Bereich ist es wichtig, dessen Verwaltung effizienter und kompetenter zu gestalten. Hauptgrund für den Zusammenschluss der beiden Behörden war der Wunsch nach einer einheitlicheren Verwaltungsstruktur, die mehr Effizienz verspricht. So soll die neue Behörde künftig gleichzeitig die nach dem neuen Gesetz bestehenden Aufgaben des Kontrollausschusses für Radio und Fernsehen und des Radio- und Fernsehamts wahrnehmen. Die gesteigerte Effizienz wird, so hofft man, Mittel für die Kerntätigkeiten der Behörde freisetzen, wozu auch die Aufsicht zählt, die bisher vom Kontrollausschuss für Radio und Fernsehen ausgeübt wurde.

Gegenwärtig wacht der Kontrollausschuss für Radio und Fernsehen unter anderem über die Konformität von Rundfunksendungen mit den Bestimmungen des Radio- und Fernsehgesetzes und erteilt die Übertragungslizenzen für die Gesellschaften (programbolagen). Im Rahmen dieser Aufgabe führt der Kontrollausschuss Inspektionen durch, die auf Zuschauer- oder Zuhörermeldungen hin oder durch eigene Initiative veranlasst werden. Für diese Inspektionen ist ein unabhängiges Organ notwendig, da die Aufgaben mit denen eines Gerichts vergleichbar sind. Deshalb wird es nach dem Zusammenschluss der beiden Behörden auch weiterhin ein unabhängiges Organ innerhalb der Behörde geben, das mit der Durchführung solcher Inspektionen betraut ist. Außerdem gehört zum Auftrag dieses Organs nach dem neuen Radio- und Fernsehgesetz auch die Aufsicht über das Fernsehen auf Abruf (beställ-tv) und Teletext.

Wie ihre Vorgängerin, das Radio- und Fernsehamt, wird die neue Behörde ferner über Fragen wie Gebühren, Übertragungslizenzen und Registrierungen entscheiden, die für die Ausstrahlung erforderlich sind. Zum Aufgabenbereich der Behörde zählen ebenfalls die Beobachtung der Medienentwicklung und die Verbreitung der entsprechenden Ergebnisse in der Öffentlichkeit.

In der Praxis sind also keine materiellen Veränderungen infolge des Zusammenschlusses zu erwarten.

Das neue Radio- und Fernsehgesetz trat am 1. August 2010 in Kraft.

Referenzen
Radio- och tv-lagen (SFS 2010:696) SV
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12650
 
  Schwedisches Radio- und Fernsehgesetz (SFS 2010:696)