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IRIS 2010-8:1/43

Rumänien

Neues Genehmigungsverfahren für Kommunikationsnetze und -dienste

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Eugen Cojocariu

Radio Romania International

Wie von der Autoritatea Naţională pentru Reglementare şi Administrare în Comunicaţii (Nationale Verwaltungs- und Regulierungsbehörde für Kommunikation - ANCOM) am 2. August 2010 bekannt gegeben, wurden 228 Anbieter gemäß einer neuen Entscheidung zur allgemeinen Zulassungsregelung für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste zugelassen (Entscheidung Nr. 338/2010).

Um auf dem Markt weiterhin tätig sein zu können, müssen die Anbieter spätestens bis zum 31. Dezember 2010 erneut das allgemeine Zulassungsverfahren durchlaufen. Andernfalls verlieren sie automatisch ihre Befugnis als Anbieter.

Die Entscheidung Nr. 338/2010 (veröffentlicht im rumänischen Amtsblatt Nr. 347 vom 26. Mai 2010) ist unlängst in Kraft getreten. Sie war notwendig geworden, um die bestehende Regelung für die allgemeine Zulassung zu aktualisieren, konsolidieren und/oder zu überarbeiten und sie an die rechtlichen, technischen und technologischen Entwicklungen in diesem Bereich anzupassen, die nach der Verabschiedung der Dringlichkeitsverordnung Nr. 79/2002 (überarbeitet) und des darin festgelegten Regulierungsrahmens für den Telekommunikationsbereich erfolgt sind.

Die Entscheidung Nr. 338/2010 enthält Bestimmungen, die folgende Bereiche betreffen:

- die Regeln für ausländische Personen (die gemäß EU-Regelung nur dann vorübergehend Kommunikationsdienste in Rumänien anbieten dürfen, wenn sie eine lokale Niederlassung gründen),

- die Regelungen für zugelassene Einzelpersonen, Familien- und Einzelunternehmen,

- die Aussetzung, Beendigung oder den Entzug des Rechts, elektronische Kommunikationsnetze und -dienste bereitzustellen,

- die allgemeinen, technischen und kompatibilitätsbedingten Auflagen, die für elektronische Kommunikationsnetze bei der Zweitaustrahlung von audiovisuellen Programmen und beim Angebot von Datenübertragungs- und Internetzugangsdiensten gelten,

- die Nutzung von Funkfrequenzen,

- den Schutz der Standorte von Überwachungsstationen der ANCOM,

- die Änderungen des Mitteilungsformulars, das die Anbieter ausfüllen und an die ANCOM schicken müssen,

- das Netzwerk- und Dienstbeschreibungsblatts zum Verbraucherschutz.

Referenzen
Decizia nr. 338/2010 privind regimul de autorizare generală pentru furnizarea reţelelor şi a serviciilor de comunicaţii electronice - publicată în Monitorul Oficial al României nr. 347/26.05.2010 RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12645
 
  Entscheidung Nr. 338/2010 zur allgemeinen Zulassungsregelung für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste