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IRIS 2010-8:1/42

Rumänien

Elektronische Medien - Sanktionen und Prozesse

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Eugen Cojocariu

Radio Romania International

Der Consiliul Naţional al Audiovizualului (Landesrat für Audiovisuelles - CNA) hat am 27. Juli 2010 Sanktionen gegen zehn in Rumänien tätige Fernsehsender sowie einen Radiosender verhängt, die bei der Berichterstattung über den Tod der rumänischen Sängerin Mădălina Manole, die am 14. Juli 2010 Selbstmord begangen hat, gegen mediengesetzliche Bestimmungen verstoßen haben.

Der CNA war der Auffassung, dass die Sender in ihren Nachrichtensendungen und Talkshows zum Tod der Künstlerin gegen die Bestimmungen des Codul de reglementare a conţinutului audiovivzual (Regelungskodex für audiovisuelle Inhalte) zum Schutz von Kindern, der Menschenwürde und des Rechts am eigenen Bild verstoßen haben (siehe unter anderem IRIS 2010-7:1/33, IRIS 2009-10:17/24 und IRIS 2009-6:17/28).

Eine Geldbuße in Höhe von RON 10.000 (ca. EUR 2.350) wurde gegen den privaten TV-Sender Antena verhängt; Geldbußen in Höhe von RON 7.500 (EUR 1.765) müssen die Privatsender Antena 3 und Realitatea TV zahlen. Der öffentlich-rechtliche Sender TVR 1 und der Privatsender Kanal D wurden jeweils mit einer Geldbuße über RON 5.000 (EUR 1.175) belegt. Öffentliche Verwarnungen erhielten die privaten TV-Sender B1 TV, Naţional TV, OTV, Prima TV und Pro TV sowie der Privatradiosender Realitatea FM.

Der CNA hat zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juli 2010 insgesamt 240 Sanktionen gegen Rundfunksender wegen Verstößen gegen Mediengesetze ausgesprochen - darunter 83 Geldbußen in Höhe von insgesamt RON 1.033.000 (EUR 243.000), 156 öffentliche Verwarnungen sowie eine zehnminütige Zwangsunterbrechung des Sendebetriebs während der Primetime.

Die meisten Verstöße betrafen den Schutz von Kindern, der Menschenwürde und des Rechts am eigenen Bild, die Wahrheit von Informationen und Meinungsvielfalt, Sponsoring, Werbung und Teleshopping, die Ausstrahlung von nicht angemeldeten Sendungen sowie die Nichtausstrahlung von Pflichtprogrammen.

Der CNA hat darüber hinaus am 5. Juli 2010 erklärt, dass er 191 (94 Prozent) der 203 Verfahren gewonnen hat, in denen er wegen zwischen Januar 2005 und Juni 2010 verhängten Sanktionen verklagt worden war. 13 der im Sinne des CNA entschiedenen Verfahren werden derzeit vor dem Obersten Gericht verhandelt.

Referenzen
Cazul „Mădălina Manole” Comunicat de presă RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12597
 
  Der Fall „Mădălina Manole“, Pressemitteilung vom 27. Juli 2010