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IRIS 2010-8:1/4

Europäische Kommission

Aufforderung an die Mitgliedstaaten, die AVMD-Richtlinie umzusetzen

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Christina Angelopoulos

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 24. Juni 2010 hat die Europäische Kommission zwölf Mitgliedstaaten (Estland, Finnland, Griechenland, Litauen, Luxemburg, Lettland, Österreich Polen, Portugal, Slowenien, Ungarn und Zypern) aufgefordert, ihre nationalen Rundfunkvorschriften umgehend zu aktualisieren und so ihren Verpflichtungen aus der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) nachzukommen. Diese Richtlinie, mit der die Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ von 1989 (in der geänderten Fassung) ersetzt wurde, war im Dezember 1997 verabschiedet worden und sollte die Rundfunkregeln der EU an das digitale Zeitalter anpassen.

Die Frist für die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht war im Dezember 2009 abgelaufen. Bis zu diesem Stichtag hatten jedoch lediglich drei der 27 Mitgliedstaaten der Kommission eine vollständige Umsetzung gemeldet. Die Kommission reagierte, indem sie an 23 Mitgliedstaaten Informationsersuchen sandte. Mittlerweile haben zwölf Länder (Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Malta, Niederlande, Spanien, Schweden, Tschechische Republik und Vereinigtes Königreich) der Kommission mitgeteilt, dass sie ihre einzelstaatlichen Bestimmungen geändert haben, um der Richtlinie nachzukommen.

Sollten die betreffenden Mitgliedstaaten es in den kommenden zwei Monaten versäumen, der Kommission die Maßnahmen mitzuteilen, kann die Kommission den Europäischen Gerichtshof anrufen.

Referenzen
„Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: EU-Kommission fordert 12 Mitgliedstaaten zur vollständigen Umsetzung auf“, IP/10/803, Brüssel, 24. Juni 2010 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12638