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IRIS 2010-8:1/31

Vereinigtes Königreich

BBC darf HD-Sendungen auf der Freeview-Plattform mit Kopierschutz versehen

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Tony Prosser

School of Law, University of Bristol

Das Ofcom, die Regulierungsbehörde für Kommunikation im Vereinigten Königreich, hat der BBC die Genehmigung erteilt, in Zukunft ihre HDTV-Sendungen im digitalen terrestrischen Angebot Freeview mit Kopierschutz zu versehen, und zwar in Form von Content-Management-Technologie oder Digital Rights Management (DRM). Andere Freeview-Sender sind nicht davon betroffen.

Die BBC hat vorgeschlagen, ihre Lizenz so zu gestalten, dass der Zugriff auf die Daten von elektronischen Programmführern auf HD-Empfangsgeräte beschränkt sein soll, die mit Content-Management-Technologie ausgestattet sind. Dies würde es den Fernsehsendern ermöglichen, das unerlaubte Kopieren von HD-Inhalten und deren Weiterleitung über das Internet zu kontrollieren. Die BBC begründete ihren Vorschlag damit, dass es ohne diese Technologie für Fernsehsender bei dieser Ausstrahlungsform schwierig wäre, die Inhalte von Rechteinhabern unter ähnlichen Bedingungen zu schützen wie auf anderen Verbreitungswegen.

Dieser Vorschlag stieß auf heftige Kritik: Open-Source-Softwareentwickler könnten keine Empfangsgeräte mehr entwickeln, die diese Daten lesen können, wenn sie selbst erst eine Lizenz von der BBC erwerben müssten, um Datenzugriff zu erhalten. Proteste kamen auch von Verbraucherschutzverbänden. Sie argumentierten, dass das Kopieren hochauflösender Inhalte durch die Maßnahme der BBC auf unzulässige Weise eingeschränkt werde.

Das Ofcom dagegen kam zu dem Schluss, dass der Vorschlag der BBC das Angebot von HD-Inhalten im digital-terrestrischen Bereich erweitern würde, vor allem um hochwertige Filme und Schauspiele. Dies würde für die Verbraucher positive Folgen haben und außerdem sicherstellen, dass Freeview in der Lage ist, mit anderen digitalen TV-Angeboten um die Rechte für HD-Inhalte zu konkurrieren. Die Regulierungsbehörde war auch der Ansicht, dass die Lizenzänderung keine negativen Auswirkungen auf den Markt für HD-Empfangsgeräte haben würde. Es würde weder zu Wettbewerbsverzerrungen noch zu Preiserhöhungen kommen, da die BBC ihre Lizenz für die Urheberrechte kostenlos vergeben wolle. Open-Source-Softwareentwickler könnten auch eine Open-Source-Lizenz erwerben, die mit dem Schutzmechanismen der BBC kompatibel ist. Die BBC habe die Bedenken der Verbraucher berücksichtigt und sich eine Reihe von Verpflichtungen zum Schutz der Verbraucherrechte auferlegt. So habe sie ein System zur Einhaltung vorbildlicher Praktiken und eines zur Nutzerführung entwickelt sowie einen Beschwerdemechanismus eingeführt.

Auf dieser Grundlage genehmigte die Ofcom die Lizenzänderung - vorausgesetzt, dass die Lizenz für den Zugriff auf die Daten kostenlos ist und dass die Einschränkung des Zugriffs auf Fernsehprogrammdaten nur genutzt wird, um ein wirksames Content-Management auf der HD-Plattform sicherzustellen.

Referenzen
Ofcom, ‘Statement on the HD Freeview Platform’, 14 June 2010 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12609
 
  „Erklärung zum Freeview-HD-Angebot“, 14. Juni 2010