OBS IRIS Merlin
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IRIS 2010-8:1/25

Dänemark

Die Medienvereinbarung für 2011-2014

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Elisabeth Thuesen

Abteilung Recht, Copenhagen Business School

Die dänische Regierung hat am 26. Mai 2010 mit der Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) und der Liberal Alliance (Liberale Allianz) eine Vereinbarung geschlossen, die für die nächsten vier Jahre gelten und die Qualität und Vielfalt im dänischen Radio und Fernsehen verbessern soll. Das lov om radio- og fjernsynsvirksomhed (Radio- und Fernsehgesetz) soll in der Sitzungsperiode 2010/2011 entsprechend abgeändert werden. Diese Vereinbarung soll für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2014 gelten. Die wichtigsten Punkte des Dokuments sind:

- der öffentlich-rechtliche Rundfunksender DR (Danmarks Radio) soll einem größeren Wettbewerb ausgesetzt werden, um die Qualität seiner Sendungen zu verbessern und den Zuhörern und Zuschauern eine größere Programmvielfalt anzubieten;

- zu diesem Zweck soll eine Ausschreibung für die Gründung eines neuen privaten Rundfunksenders mit öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen, FM4, durchgeführt werden. Der neue Sender muss eine Reihe von Anforderungen erfüllen, um ein bestimmtes Qualitätsniveau sicherzustellen;

- die Produktion von Sendungen soll in größerem Maße an kommerzielle Produzenten vergeben werden;

- neue Dienste sollen getestet werden, die von DR angeboten werden sollen. Die Tests sollen durchgeführt werden, um zu prüfen, ob das neue Angebot auch von den Zuschauern angenommen wird. Außerdem soll die Wirkung dieser Dienste auf den Markt beobachtet werden;

- Die Dauer der zulässigen Sendezeit für Regionalsender wird angehoben. Allerdings soll der öffentlich-rechtliche Fernsehsender TV 2 für seine Regionalprogramme nicht mehr Sendezeit erhalten. Dadurch soll die Position regionaler Sender gegenüber TV 2 gestärkt werden;

- der Anschluss an eine Gemeinschaftsantenne soll in Zukunft nicht mehr grundsätzlich Pflicht sein, um den Zuschauern den Zugang zu einer breiteren Vielfalt an Radio- und Fernsehprogrammen zu ermöglichen;

- Produktplatzierung in Sendungen soll erlaubt werden, um dänische Fernsehveranstalter nicht gegenüber ausländischen Sendern zu benachteiligen.

Derzeit wird auch überlegt, ob dem Sender DR zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen, damit er seine Nachrichten- und Musikprogramme verbessern und Fernsehfilme über die Geschichte Dänemarks produzieren kann.

Referenzen
Pressemeddelelse: Medieaftale 2010 DA
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12602
 
  Presseerklärung vom 26. Mai 2010 über die Medienvereinbarung 2010      
Fokus på kvalitet og mangfoldighed, Mediepolitisk aftale for 2011-2014 DA
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12603
 
  Schwerpunkt auf Qualität und Vielfalt. Vereinbarung über die Medienpolitik für den Zeitraum 2010-2014