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IRIS 2010-8:1/23

Deutschland

KJM und ASTRA vereinbaren Regelungsrahmen bezüglich frei empfangbarer Erotikinhalte

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Peter Matzneller

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Am 19. Juli 2010 haben die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und der Satellitendienstleister ASTRA den Abschluss einer Vereinbarung bekannt gegeben, wonach sich ASTRA auf freiwilliger Basis verpflichtet, mit ausländischen Anbietern frei empfangbarer Erotikinhalte auf unbefristete Zeit keine Verträge mehr abzuschließen sowie bestehende Verträge spätestens bis Ende 2011 auslaufen zu lassen. ASTRA erklärte sich zudem - auch in Gewissheit der Verantwortung für den Jugendschutz, die dem Unternehmen als Dienstleister zukommt - bereit, auf verschiedenen Veranstaltungen proaktiv auf die Zusammenarbeit mit der KJM hinzuweisen.

Anstoß für diese Bemühungen der KJM um einen verbesserten Jugendschutz bildeten zahlreiche Beschwerden über sogenannte „erotische Standbildkanäle“, auf denen ausländische Anbieter, die nicht dem deutschen Rechtsrahmen unterworfen sind, via Satellit erotische oder pornografische Inhalte und Serviceangebote verbreiten, meist verbunden mit einer kostenpflichtigen Telefonhotline zur Kontaktaufnahme.

Die Vereinbarung, die insgesamt knapp 40 jugendschutzrechtlich problematische Angebote betrifft, ist das Ergebnis eines lang währenden Dialogs zwischen der KJM und dem Satellitenbetreiber und soll künftig eine Umgehung der deutschen Jugendschutzvorschriften durch ausländische Anbieter verhindern.

Referenzen
Pressemitteilung der KJM vom 19. Juli 2010 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12634