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IRIS 2010-8:1/21

Deutschland

Jugendschutz auf Sky doch genügend?

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Christian Mohrmann

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Anfang Juli erst hatte das Landgericht (LG) Duisburg eine einstweilige Verfügung, wonach der Erotiksender Beate-Uhse.tv sein Programm über den Bezahlsender Sky vorläufig erst nach 23.00 Uhr ausstrahlen durfte, wieder in Kraft gesetzt - nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf laut Medienberichten am 21. Juli 2010 diese Verfügung aufgehoben. Das Programm darf jetzt wieder um 20.00 Uhr starten.

Hintergrund war die Klage eines Unternehmers, der selbst online ein verschlüsseltes Pornografieangebot betreibt und sich durch die in seinen Augen unsichere Verschlüsselung der Sky-Angebote wettbewerbsrechtlich benachteiligt sah.

Bis zum Erlass der einstweiligen Verfügung wurde das Programm ab 20.00 Uhr übertragen, wobei zum Empfang ein gesonderter Code („Jugendschutz-Vorsperre“) eingegeben werden musste. Dieser Code kann bei einigen Decodern nach einer im Internet zu findenden Anleitung aus der Seriennummer des Gerätes errechnet werden. Deshalb, so meinte der klagende Unternehmer, fehle es, anders als bei seinem Angebot, an einem sicheren und ausreichenden Jugendschutz. Sky dagegen sah, da es seine Kunden explizit darauf hinwies, den Code in regelmäßigen Abständen zu ändern, einen ausreichenden Jugendschutz gegeben.

Dieser Position schloss sich jetzt auch das OLG Düsseldorf an. Die Berufung von Sky werde aller Voraussicht nach Erfolg haben, weshalb das Interesse des Senders an der Aufhebung der einstweiligen Verfügung das des Antragsstellers an deren Aufrechterhaltung überwiege.

Der klagende Unternehmer hat angekündigt, trotz dieser Entscheidung des OLG weiter gegen den von Sky verwendeten Jugendschutzmechanismus vorzugehen.

Referenzen
Beschluss des LG Duisburg vom 4. Mai 2010 (Az.: 21 O 51/10) DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12618