OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2010-8:1/19

Zypern

Auktion für digitale Plattform ausgesetzt

print add to caddie Word File PDF File

Christophoros Christophorou

Experte für Medien und Wahlen

Am 2. Juli 2010 wurde das Bieterverfahren zur Wahl des Betreibers für die zweite digitale Plattform (die erste digitale Fernsehplattform wurde dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Ραδιοφωνικό Ίδρυμα Κύπρου [Cyprus Broadcasting Corporation - CyBC] zugewiesen) ausgesetzt, nachdem einer der Bieter aufgrund von Vorwürfen, dass zwei Mitbewerber doppelte Angebote abgegeben hätten, Widerspruch eingelegt hatte. Nach 13 Runden eines „aufsteigenden Mehrrundenverfahrens“ und mit zwei verbleibenden Bietern betrug das Gebot EUR 9.000.000 - mehr als das Zehnfache des festgelegten Mindestpreises von EUR 850.000.

Nach einer Anfangsauswahl der infrage kommenden Bieter, die am 14. Mai 2010 offiziell bekannt gegeben wurde, begann das Bieterverfahren am 28. Juni mit der Beteiligung von drei Unternehmen: der zyprischen Telekommunikationsbehörde CYTA (eine halbstaatliche Einrichtung des öffentlichen Rechts), LRG Enterprises Ltd sowie Velister Ltd, einem Unternehmen der zyprischen Privatsender. CYTA zog sich nach der siebten Runde zurück, als das Gebot bei 4.000.000 EUR lag, während LRG und Velister schließlich 9.000.000 EUR erreichten. Angesichts von Vorwürfen eines Mitglieds des CYTA-Verwaltungsrats, dass der Vorsitzende der Organisation geheime Absprachen mit Vertretern von LRG getroffen habe, focht Velister die Gültigkeit des Verfahrens wegen Doppelgebots an. Das Ministerium für elektronische Kommunikation und das Büro des Beauftragten für die Regulierung von elektronischer Kommunikation und Post (ΓΕΡΗΕΤ/OCECPR) setzten das Verfahren aus, um die Angelegenheit zu untersuchen.

Unterdessen erklärte LRG, ohne offiziell Beschwerde einzureichen, dass CYTA und Velister Doppelgebote abgäben und das Verfahren daher beendet werden sollte. Nach Auffassung einiger Analysten war die Höhe des letzten Gebots zu hoch für den zyprischen Markt, was letztlich zur Beendigung des Auswahlverfahrens führen könne.

Unabhängig davon verwies der Präsident der Republik im Mai ein vom Repräsentantenhaus (dem Parlament) verabschiedetes Gesetz an den Obersten Gerichtshof, das CYTA von der Teilnahme an dem Bieterverfahren für die digitale Plattform ausschließen sollte. Der Präsident hatte in einem ersten Schritt von seinem Recht Gebrauch gemacht, das Gesetz zwecks erneuter Prüfung an das Repräsentantenhaus zurückzuverweisen, da es in ein spezielles Verwaltungsverfahren allein mit dem Ziel eingreife, CYTA von dem Bieterverfahren für die digitale Plattform auszuschließen, und damit einen Eingriff des Gesetzgebers in die Wettbewerbsregelungen darstelle (siehe IRIS 2010-6:1/15). Das Repräsentantenhaus bestand auf seiner Abstimmung, aber da die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs noch aussteht, konnte CYTA dennoch an der Auktion teilnehmen.