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IRIS 2010-7:1/4

Europäische Kommission

Neue digitale Agenda

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Christina Angelopoulos

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 19. Mai 2010 hat die Europäische Kommission ihre Mitteilung über eine Digitale Agenda für Europa vorgestellt. Dies ist die erste von insgesamt sieben Leitinitiativen im Rahmen der Strategie „Europa 2020“, mit denen die EU die europäische Wirtschaft aus der Krise führen will. Die Mitteilung betont, dass angesichts der derzeitigen Wirtschaftskrise, der demografischen Alterung und des weltweiten Wettbewerbs die Europäer härter, länger und intelligenter arbeiten müssen, wenn sie ihren Lebensstandard auf Dauer halten wollen. Die Digitale Agenda befasst sich vor allem mit der Option „intelligenter arbeiten“.

Zu diesem Zweck definiert die Agenda sieben Problembereiche für Schlüsselaktionen:

1. Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, um die Vorteile des digitalen Zeitalters nutzen zu können,

2. Verbesserung der IKT-Normung und der Interoperabilität,

3. Verbesserung des Zugangs der Europäer zum schnellen und ultraschnellen Internet,

4. Förderung von Spitzenforschung und Innovation im Bereich IKT,

5. Verbesserung der digitalen Kompetenz aller Europäer und Verbesserung des Zugangs zu Online-Diensten,

6. Entfaltung des sozialen und wirtschaftlichen Potenzials der IKT zum Nutzen der Gesellschaft,

7. Umsetzung der digitalen Strategie für Europa.

Ziel ist die Schaffung eines funktionierenden Erfolgszyklus in der digitalen Wirtschaft. Dafür müssen attraktive Inhalte und Dienste in einem interoperablen und grenzenlosen Internetumfeld bereitgestellt werden. Dies regt die Nachfrage nach höheren Geschwindigkeiten und Kapazitäten an, die ihrerseits Investitionen in schnellere Netze wirtschaftlich interessant macht. Die Einführung schnellerer Netze wiederum ebnet den Weg für neue innovative Dienste und Inhalte. Das Endergebnis ist ein Tätigkeitszyklus, der sich weitgehend selbst verstärkt. Möglich ist ein solcher Zyklus jedoch nur unter investitionsfreundlichen und unternehmerischen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.

Die genannten Maßnahmen werden in den kommenden zwei bis drei Jahren umgesetzt oder geplant und durch Folgemaßnahmen ergänzt werden. Die Initiative wird sich über die nächsten zehn Jahre erstrecken. Um die Ziele der Digitalen Agenda zu verwirklichen, wird die Europäische Kommission einen regelmäßigen Dialog mit dem Europäischen Parlament führen und eine Hochrangige Gruppe aus Vertretern der Mitgliedstaaten einrichten. Auch alle Interessengruppen sind eingeladen, an maßnahmenorientierten Plattformen und an den jährlichen Digitalen Versammlungen teilzunehmen, die die Fortschritte bewerten und sich abzeichnende Herausforderungen untersuchen sollen. Die erste Digitale Versammlung wird im ersten Halbjahr 2011 stattfinden.

Referenzen
Website der Europäischen Digitalen Agenda DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12539
 
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - „Eine digitale Agenda für Europa“, KOM (2010) 245, Brüssel, 19. Mai 2010 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12549
 
Mitteilung der Kommission - „Europa 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“, KOM (2010) 2020, Brüssel, 3. März 2010 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12540