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IRIS 2010-7:1/36

Slowenien

Quotenerfüllung für unabhängige Produktionen

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Denis Miklavcic

Verbandskonferenz der Freiberufler in Kultur und Medien (SUKI)

Die Produktion audiovisueller Inhalte für Fernsehveranstalter ist für unabhängige Produzenten lebenswichtig und eine der Säulen einer nachhaltigen audiovisuellen Industrie. Das slowenische Zakon o medijih (Mediengesetz) sieht in Art. 90 einen zehnprozentigen Anteil europäischer audiovisueller Werke unabhängiger Produzenten vor und legt für den nationalen Rundfunkveranstalter RTV Slovenia in Artikel 92 spezielle Bedingungen fest: Slowenische audiovisuelle Werke müssen mindestens 25 Prozent der jährlichen Sendezeit der Fernsehprogramme 1 und 2 von Radiotelevizija Slovenija ausmachen, und ein Viertel davon muss von unabhängigen Produzenten geschaffen sein. Das Mediengesetz sieht Geldstrafen vor, sollte gegen diese Quotenregelungen verstoßen werden.

Die slowenische Vereinigung unabhängiger Produzenten GIZ SNAVP hat sich die vergangenen drei Jahre um zuverlässige Informationen hinsichtlich der Erfüllung der erforderlichen Quoten bemüht, da sie befürchtet, dass der Anteil weit unter dem geforderten liegt. In der Tat verlangt das Mediengesetz, dass die Rundfunkveranstalter selbst Bericht zu den Quoten erstatten. Die GIZ SNAVP stellte fest, dass die Kontrolle der gemeldeten Quoten nicht ausreichend ist, und forderte das Ministrstvo za kulturo (Kulturministerium) auf, die Berichte zu überprüfen. Das Ministerium antwortete, es habe einen Medieninspektor, der jedoch nicht befugt sei, die Quoten zu kontrollieren.

Nach umfänglichem Schriftwechsel wurde festgestellt, dass die Agencija za pošto in elektronske komunikacije (Agentur für Post und elektronische Kommunikation - APEK) für die Überprüfung der Sendezeit und für die Kontrolle der gemeldeten Quoten verantwortlich ist.

Die APEK nahm die Überprüfung in ihren jährlichen Tätigkeitsplan auf, was ein weiteres Jahr dauerte. Eines der Probleme ist, dass Rundfunkveranstalter zwar verpflichtet sind, Aufzeichnungen ihrer Sendungen 30 Tage aufzuheben, sie aber behaupten, die APEK überschreite ihren Auftrag, und sich daher weigern, die entsprechenden Daten bereitzustellen. Somit kann die APEK die Überprüfung nicht abschließen; dennoch stellte sie fest, dass der nationale Rundfunkveranstalter die erforderlichen Quoten für unabhängige Produktionen im Jahr 2008 nicht eingehalten hat. Die APEK erließ folglich eine schriftliche Anweisung, in der sie RTV Slovenia verpflichtete, die Quotenregelungen zu beachten.

Andererseits besagt der Bericht von RTV Slovenia, es gebe lediglich eine Handvoll unabhängiger Produzenten, die die professionelle, technische und künstlerische Qualität liefern könnten, die einer unabhängigen Produktion gerecht werde. Nach Aussagen von RTV Slovenia legte der nationale Rundfunkveranstalter systematisch in den letzten acht Jahren Ausschreibungen auf, es gebe jedoch nur sehr wenige unabhängige Produzenten auf dem Markt, die eine qualitativ hochwertige Produktion gewährleisten könnten. Selbst der beste Produzent wird nicht ausgewählt, wenn er in anderen Projekten engagiert ist.

Referenzen
APEK, Letno poročilo 2009 SL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12547
 
  Überprüfung der APEK, Teil des Jahresberichts      
RTV, Letno poročilo 2008 SL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12500
 
  RTV-Bericht, Teil des Jahresberichts