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IRIS 2010-7:1/33

Rumänien

CNA verhängt Sanktionen gegen elektronische Medien

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Eugen Cojocariu

Radio Romania International

Am 3. Juni 2010 hat der Consiliul Naţional al Audiovizualului (Nationaler Rat für elektronische Medien - CNA) den kommerziellen Fernsehsender Antena 1 verpflichtet, seine Programme während der Hauptsendezeit für zehn Minuten zu unterbrechen, weil er wiederholt gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen hatte (siehe IRIS 2008-5:17/27).

Antena 1 wurde angewiesen, zwischen 19.00 und 19.10 Uhr eine Bekanntmachung der vom CNA verhängten Sanktion wegen wiederholter Verstöße gegen das Gesetz über audiovisuelle Medien und den Kodex der audiovisuellen Medien in der Sendung „Acces Direct“ („Direktzugang“) auszustrahlen. Die Sendung wird montags bis freitags zwischen 17.00 und 19.00 Uhr live ausgestrahlt, und dem Moderator wurde vorgeworfen, wiederholt über sexuelle Angelegenheiten gesprochen zu haben, wobei im Mittelpunkt Minderjährige gestanden hätten, die an mutmaßlichen Fällen von Prostitution und der Förderung von Fremdenfeindlichkeit beteiligt waren. Auch in der Hauptnachrichtensendung von Antena 1, „Observator“, um 19.00 Uhr wurde das Thema behandelt. Nach dem Gesetz können Themen, die sexuelle Angelegenheiten betreffen, nur dann vor 22.00 Uhr ausgestrahlt werden, wenn die Bilder und Kommentare für Kinder nicht schädlich sind. Nach den Worten des CNA-Präsidenten muss Antena 1 innerhalb von 24 Stunden nach dem offiziellen Eingang des Beschlusses sein Programm für zehn Minuten unterbrechen und in dieser Zeit ausschließlich den Text der CNA-Sanktion wiedergeben. Bisher musste aufgrund von CNA-Sanktionen nur der kommerzielle Sender OTV sein Programm im Zeitraum 2007/2008 für zehn Minuten bzw. drei Stunden unterbrechen.

Der CNA hat zwischen 1. Januar und 31. Mai 2010 gegen verschiedene Sender insgesamt 163 Sanktionen wegen Verstößen gegen das audiovisuelle Recht verhängt (56 Geldstrafen in Höhe von insgesamt RON 765.000, ca. 182.000 EUR, und 107 öffentliche Verwarnungen) (siehe IRIS 2010-1:1/38, IRIS 2009-1:18/29 und IRIS 2008-9:19/31). Der CNA erklärte am 31. Mai 2010, die meisten Sanktionen seien gegen folgende kommerzielle Fernsehsender verhängt worden: OTV, zehn Geldstrafen (RON 155.000, ca. EUR 36.900) und zwei öffentliche Verwarnungen; Kanal D, vier Geldstrafen (RON 95.000, EUR 22.600) und sechs öffentliche Verwarnungen; Antena 1, vier Geldstrafen (RON 60.000, EUR 14.300 ) und sechs öffentliche Verwarnungen; Realitatea TV, zwei Geldstrafen (RON 15.000, EUR 3.600) und sechs öffentliche Verwarnungen; Antena 3, drei Geldstrafen (RON 20.000, EUR 4.800) und drei öffentliche Verwarnungen; Prima TV, zwei Geldstrafen (RON 55.000, EUR 13.100) und drei öffentliche Verwarnungen; Pro TV, eine Geldstrafe (RON 10.000, EUR 2.400) und vier öffentliche Verwarnungen.

Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender TVR erhielt fünf öffentliche Verwarnungen, gemeinsam mit den kommerziellen Sendern B1 TV (drei öffentliche Verwarnungen), Naţional TV und Pro Cinema (je zwei öffentliche Verwarnungen) sowie Etno TV, Vox News, Antena 2 und New Europe Channel TV (je eine öffentliche Verwarnung).

Den landesweiten Fernsehsendern wurden 46 öffentliche Verwarnungen, 26 Geldstrafen in Höhe von RON 410.000 (ca. EUR 97.600) und eine Gegendarstellung auferlegt.

Den lokalen Fernsehsendern wurden 25 öffentliche Verwarnungen, eine Geldstrafe (RON 5.000, ca. EUR 1.200) und drei Gegendarstellungen auferlegt.

Referenzen
CNA, Comunicat de presă 03.06.2010 RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12494
 
  Pressemitteilung des CNA vom 3. Juni 2010