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IRIS 2010-7:1/30

Niederlande

Holländisches Gericht: Erleichtern des Herunterladens ist gleichbedeutend mit Zugänglichmachen von Filmwerken

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Christina Angelopoulos

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Das Haager Bezirksgericht hat am 2. Juni 2010 ein Urteil in einem Vorverfahren in der Sache FTD BV gegen Eyeworks Film & TV Drama BV erlassen. Bei dem Fall ging es um die Rolle, die die beklagte FTD beim Herunterladen von urheberechtlich geschütztem Material aus dem Usenet spielt. FTD bietet eine Reihe von Diensten an, über die Nutzer leicht Usenet-Dateien finden und herunterladen können. Zu diesem Zweck bietet FTD den Nutzern Zugang zu einer Computer-Anwendung (der FTD-Anwendung), mit der Nutzer Informationen über Dateien austauschen können, auch über urheberrechtlich geschützte Werke, die auf Usenet-Servern gespeichert sind. Der Richter befasste sich vor allem mit der Frage, inwieweit das Angebot von FTD als eine Form des öffentlichen Zugänglichmachens von urheberrechtlichem Material zu werten ist.

Mithilfe der FTD-Anwendung stellen Nutzer sogenannte Spots ins Netz - Informationen zu Dateien, die sie für interessant halten. Die FTD-Anwendung ermöglicht es den Nutzern, nach solchen Spots zu suchen. Diese sind unter unterschiedlichen Kategorien gespeichert, zum Beispiel unter „DVD“, „HD“, „Playstation“ oder „Xbox“. Außerdem prüfen Moderatoren die Dateien auf ihre Qualität und nehmen gegebenenfalls auch Dateien aus dem System. Diese Moderatoren werden von FTD gestellt. Der Dateiname kann genutzt werden, um die gewünschte Datei über eine Usenet-Suchmaschine zu finden und herunterzuladen.

Eyeworks ist Produzent und Inhaber der Rechte an dem Film „Komt een vrouw bij de dokter“ („Kommt eine Frau zum Arzt“). Fast unmittelbar, nachdem der Film zum Verkauf oder Verleih angeboten wurde, wurden bereits mehrere Spots zu dem Film in die FTD-Anwendung gestellt.

Das Unternehmen FTD argumentierte vor Gericht, es sei nicht daran beteiligt, Dateien öffentlich zugänglich zu machen, da die Dateien, die urheberrechtlich geschütztes Material enthalten, gar nicht in ihrem Besitz seien. Die Server, auf denen diese Dateien gespeichert seien, würden weder von FTD kontrolliert, noch habe FTD irgendeinen Einfluss auf das Herunterladen durch die Nutzer.

Das Gericht sah dies jedoch anders. Es befand, dass die Frage, ob die urheberrechtlich geschützten Dateien sich im Besitz von FTD befanden oder nicht, unerheblich sei. Worauf es stattdessen ankomme, sei die Tatsache, dass das Verhalten von FTD es Nutzern erleichtere, urheberrechtlich geschützte Dateien herunterzuladen, und dass diese Dateien auf diese Weise in der Tat öffentlich zugänglich gemacht würden.

In seiner Bewertung fand das Gericht auch die Tatsache relevant, dass FTD aktiv und wesentlich an der Realisierung der Spots beteiligt ist. Die von FTD zur Verfügung gestellten Moderatoren prüfen die Qualität der Spots, Nutzer werden aufgefordert, Dateien ins Netz zu stellen, von denen FTD hätte wissen müssen, dass sie urheberechtlich geschützt sind, und FTD habe gezeigt, dass es in der Lage ist, einer Unterlassungsanordnung im Zusammenhang mit Urheberrechtsverstößen präzise Folge zu leisten. Daraus müsse geschlossen werden, dass FTD eine Schlüsselrolle dabei spielt, Dateien öffentlich zugänglich zu machen. Die Tatsache, dass die Nutzer auch auf andere Weise Zugang zu den urheberrechtlich geschützten Dateien haben, ändere nichts daran, dass das Verhalten von FTD illegal sei. Unerheblich für diese Schlussfolgerung sei auch die Tatsache, dass FTD selbst nicht im Besitz von urheberrechtlich geschütztem Material sei. Es könne nicht bestritten werden, dass FTD das urheberrechtlich geschützte Werk „Komt een vrouw bij de dokter“ ohne die Einwilligung von Eyeworks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe.

Bezeichnenderweise bezog sich das Gericht in seiner Entscheidung auf die Urteile anderer Gerichte, nämlich in der Sache Brein gegen Mininova (Bezirksgericht Utrecht, 26. August 2009 - siehe IRIS 2009-9:15/23) und Twentieth Century Fox Film et al. gegen Newzbin (UK High Court, 29. März 2010 - siehe IRIS 2010-6:1/32).

Referenzen
Rb.’s-Gravenhage, 2 juni 2010, FTD BV v Eyeworks Film & TV Drama BV, LJN BM6729, 366481 / KG ZA 10-639 NL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12550
 
  Bezirksgericht von Den Haag, 2. Juni 2010, FTD BV gegen Eyeworks Film & TV Drama BV, LJN BM6729, 366481 / KG ZA 10-639