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IRIS 2010-6:1/33

Vereinigtes Königreich

Der Gesetzentwurf über die digitale Wirtschaft wird Gesetz

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Wenige Tage vor den Neuwahlen zum britischen Parlament wurde im Vereinigten Königreich noch ein Gesetzentwurf über die digitale Wirtschaft verabschiedet. Ihm war ein Weißbuch mit dem Titel „Digital Britain“ vorausgegangen, das von der Regierung im Juni 2009 veröffentlicht worden war.

Das Gesetz regelt eine Vielzahl von Bereichen. Es enthält zum Beispiel Bestimmungen über die Aufgaben des Office of Communications (britische Regulierungsbehörde für das Kommunikationswesen - Ofcom); über Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet sowie über Geldstrafen für Urheberrechtsverletzungen und für Verstöße gegen die Rechte von darstellenden Künstlern; Internet-Domain-Registrierungsstellen; die Funktionen der Channel Four Television Corporation; die Regulierung von Fernseh- und Rundfunkdiensten, die Regulierung der Nutzung von Funkfrequenzen; der Video Recordings Act von 1984; und das öffentliche Verleihrecht im Zusammenhang mit elektronischen Veröffentlichungen.

Referenzen
Digital Economy Act 2010 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12451
 
  Gesetz über die digitale Wirtschaft    
Digital Britain, final report EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12452
 
  Digital Britain, Abschlussbericht