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IRIS 2010-6:1/32

Vereinigtes Königreich

Eine weitere Entscheidung über Urheberrechtsverletzungen

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

IRIS hat schon häufiger über Fälle von Urheberrechtsverletzungen berichtet, die vor englischen Gerichten verhandelt wurden (siehe IRIS 2010-3:1/26, IRIS 2010-3:1/27, IRIS 2010-4:1/26).

Vor Kurzem klagten eine Reihe von Filmstudios (20th Century Fox, Universal, Warner Bros., Paramount, Disney, Columbia Pictures) gegen Newzbin Ltd., eine Usenet-Suchmaschine. Newzbin wurde wegen der Verletzung von Urheberrechten verurteilt. Aus den Unternehmensbilanzen geht hervor, dass es sich bei Newzbin Ltd. keineswegs um ein kleines Unternehmen handelt: Es hat rund 700.000 Mitglieder und einen Jahresumsatz von mehr als GBP 1 Mio., einen Gewinn von über GBP 360.000 und Dividenden und Aktien im Wert von GBP 415.000.

Der Richter am High Court, Justice Kitchin, erklärte, Newzbin „forderte seine Mitglieder auf, über Filme zu berichten und half seinen Nutzern, Zugang“ zu Kopien von urheberrechtlich geschützten Filmen zu erhalten. Bei seiner Entscheidung berücksichtigte der Richter den Aufbau und die Gestaltung der Webseite von Newzbin - die Tatsache, dass die Suchmaschine Inhalte kategorisiert und bereitstellt sowie die Tatsache, dass die „Redakteure” aufgefordert wurden, über Filme zu berichten. Für den Richter stand außer Zweifel, dass Newzbin wusste, dass „es sich bei der großen Mehrheit der Filme in der Filmkategorie von Newzbin um kommerzielle Filme handelt, die daher sehr wahrscheinlich urheberrechtlich geschützt sind, und dass Mitglieder von Newzbin, die die Funktionen von Newzbin nutzen, um Filme herunterzuladen, gegen dieses Urheberrecht verstoßen.“

Allerdings wollte Richter Kitchin in seinem Urteil nicht den Forderungen der Filmstudios folgen (ein generelles Verbot für Newzbin, urheberrechtlich geschütztes Material in ihrem Index aufzuführen). Er erklärte, er wolle lediglich ein weniger weitreichendes Verbot verhängen, das es Newzbin untersagen würde, gegen die Rechte an den Filmen zu verstoßen, die sich im Besitz der Kläger befinden.

Referenzen
Twentieth Century Fox Film Corporation & Anor v. Newzbin Ltd [2010] EWHC 608 (Ch) (29 March 2010) EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12453
 
  20th Century Fox Film Corporation & Anor v. Newzbin Ltd [2010] EWHC 608 (Ch) (29. März 2010)