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IRIS 2010-6:1/19

Deutschland

Eilantrag gegen die Versteigerung von Frequenzen abgelehnt

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Christian Mohrmann

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Mit Beschluss vom 8. April 2010 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) den Eilantrag eines Sendernetzbetreibers gegen die Versteigerung der 2,6-GHz-Frequenzen abgelehnt.

Der Antragsteller (der Breitbandanbieter Airdata) nutzte bisher einen Teil der in Rede stehenden Frequenzen aufgrund einer ihm befristet gewährten Zuteilung. Da diese Nutzungsrechte mittlerweile abgelaufen waren, strebte er eine Verlängerung an, der die Versteigerung im Weg stünde.

Das BVerwG lehnte den Eilantrag aufgrund einer Abwägung der Interessen ab. Mit dem Beschluss konnte die Versteigerung der Frequenzen (insgesamt 360 MHz) planmäßig am 12. April 2010 beginnen. Bis zum 3. Mai 2010 wurden Gebote in Höhe von über EUR 2,6 Mrd. abgegeben.

Voraussichtlich werden die vier großen Mobilfunkanbieter, die bis jetzt auch die einzigen Bieter sind, den Zuschlag erhalten. Über die Dauer des Verfahrens entscheidet das Bieterverhalten.

Referenzen
Beschluss des BVerwG vom 8. April 2010 (Az. 6 VR 2.10) DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12469
 
Auflistung der Gebote DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12470