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IRIS 2010-6:Extra

Lettland

Urheberrecht in Lettland

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Ieva Bērziņa-Andersone

Sorainen, Lettland

In Lettland ist das Urheberrecht in der Verfassung verankert (Satversme). Art. 113 bestimmt: Der Staat erkennt die Freiheit wissenschaftlicher, künstlerischer und sonstiger Werke an und schützt das Urheberrecht sowie Patentrechte.

Der aktuelle Rechtsrahmen für den Urheberrechtsschutz wird im Urheberrechtsgesetz von 2000 geregelt (Autortiesību likums). Dieses Gesetz ersetzt das vorherige Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte von 1993. Das Urheberrechtsgesetz von 2000 regelt die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Urheberrechtsschutz, dem Schutz verwandter Rechte und dem sui-generis-Schutz zu Gunsten von Datenbanken. Seit seiner Annahme wurde dieses Gesetz viermal geändert, vor allem um einige der Bestimmungen klarer zu fassen, aber auch um die jüngsten Rechtsvorschriften der Europäischen Union zu berücksichtigen (siehe IRIS 2004-5/307). Da Lettland seit 1995 Mitglied der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst ist, orientiert sich das Urheberrechtsgesetz weitgehend an den Bestimmungen dieser Übereinkunft und an anderen internationalen Vereinbarungen in diesem Bereich, einschließlich dem Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property (TRIPS, seit 1999 für Lettland rechtlich verbindlich).

Gemäß dem Urheberrechtsgesetz sind die Rechte von Urhebern an ihren Werken ohne eine besondere Registrierung oder Durchsetzung geschützt. Das Urheberrechtsgesetz unterscheidet zwischen wirtschaftlichen Verwertungsrechten und den Urheberpersönlichkeitsrechten. Ein Verzicht auf letztere ist nicht möglich. Das Urheberrechtsgesetz setzt auch die einschlägigen Richtlinien der Europäischen Union um.

Ergänzend zum Urheberrechtsgesetz wurden drei weitere Rechtsakte erlassen, u.a.:

- Verordnung des Ministerrats Nr. 565 „Bestimmungen zur Berechnung der Gebühren für den öffentlichen Verleih“ vom 1 August 2007;

- Verordnung des Ministerrats Nr. 321 „Bestimmungen über die Höhe der Leerträgervergütung und der Vergütung für Vervielfältigungsgeräte und Verfügung über die Erhebung, Entrichtung, Verteilung und Auszahlung dieser Gebühren" vom 10. Mai 2005.

Für die nächste Zukunft sind weitere Änderungen des Urheberrechtsgesetzes vorgesehen. Am 12. Mai 2010 hat das lettische Kabinett Änderungsentwürfe zum Urheberrechtsgesetz gebilligt und am 27. Mai 2010 wurde der Entwurf an einen der Ausschüsse in der Saeima (Parlament) verwiesen. In den Änderungen wird eine Verbesserung der kollektiven Verwertung von Rechten durch Verwertungsgesellschaften vorgeschlagen, vor allem um eine gerechtere Regelung für die Erhebung von Urheberrechtsabgaben einzuführen, die über Verwertungsgesellschaften eingezogen werden. Bisher wurde der Entwurf noch nicht von der Saeima geprüft.

Referenzen
Autortiesību likums 06/04/2000, Latvijas Vēstnesis 148/150, 27/04/2000 LV
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12953
 
  Autortiesību likums (Urheberrechtsgesetz) vom 6. April 2000, Amtsblatt Nr. 148/150 vom 27. April 2000, in Kraft seit dem 11. Mai 2000 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12935
     
Grozījumi Autortiesību likumā LV
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12936
 
  Entwürfe zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes, die der Saeima vorgelegt wurden