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IRIS 2010-5:1/38

Slowenien

Schritte für ein leichteres Freiberuflerleben

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Denis Miklavcic

Verbandskonferenz der Freiberufler in Kultur und Medien (SUKI)

Im April 2009 setzte das slowenische Ministrstvo za kulturo (Kulturministerium) eine Projektgruppe ein, um die Probleme Selbstständiger im Kultursektor zu lösen. Die Gruppe besteht aus Vertretern von Kulturministerium, Ministrstvo za delo, družino in socialne zadeve (Ministerien für Finanzen, für Arbeit, für Familie und soziale Angelegenheiten), Nichtregierungsorganisationen wie Asociacija, Odprta zbornica, Artservis und der Sindikalna konferenca samostojnih ustvarjalcev na področju kulture in informiranja (Verbandskonferenz der Freiberufler in Kultur und Medien - SUKI).

Die erste Leistung der Projektgruppe ist der Uredba o samozaposlenih na področju kulture (Verordnungsentwurf zu Selbstständigen im Kultursektor, der vom Kulturministerium vorbereitet und von der Projektgruppe überprüft wurde, die einige Änderungen vorschlug), der im Januar 2010 vorgeschlagen wurde. In ihm werden einige Sonderbedingungen für die erstmalige Registrierung einer Person nach der entsprechenden Ausbildung festgelegt. Das Ziel ist, Interesse für bestimmte Berufe zu wecken, die im Kultursektor fehlen. Eine ordnungsgemäße Ausbildung/Qualifikation wird im Fall einer erneuten Registrierung für denselben Beruf nicht erneut geprüft.

Selbstständige Künstler, die Anspruch auf einen Zuschuss zu Sozialversicherungsbeiträgen haben, können nunmehr ein mittleres Dreijahreseinkommen berechnen. In der Praxis gab es Probleme, diese Kriterien für ein Einjahreseinkommen zu erfüllen, da dieses schwankt, insbesondere im Fall von Langzeitprojekten oder von Auszeichnungen, die das Einkommen des Künstlers unerwartet in die Höhe treiben.

Ältere selbstständige Künstler müssen nun ihren Anspruch auf einen Zuschuss zu Sozialversicherungsbeiträgen nicht mehr nachweisen, wenn sie über 50 Jahre alt sind und nur noch sechs Jahre verbleiben, bevor die Mindestanforderungen für einen Ruhestand erfüllt sind.

Das Verfahren zur Registrierung von Selbstständigen und die Entscheidung über ihren Anspruch auf Zuschuss zu Sozialversicherungsbeiträgen wurde nun zusammengefasst. Dies bedeutet eine wesentliche Abkürzung des Verfahrens und spart den Selbstständigen Geld, die bislang während des Verfahrens die Sozialversicherungsbeiträge selbst tragen mussten.

Die Projektgruppe konzentriert sich gegenwärtig auf mittelfristige Ziele, die bis Ende des Jahres erreicht sein sollten. Es gibt noch offene Fragen hinsichtlich der Kosten von Selbstständigkeit, der Berechnung des Jahreseinkommens, des Rechts auf Krankheitsurlaub, die Bezahlung von Kindergartenkosten und einiger anderer Punkte.

Die langfristigen Ziele betreffen die Regelung des Rechtsstatus von selbstständigen Künstlern/Personen im Kultursektor, der sich gegenwärtig in der Grauzone zwischen Zivil-, Arbeits- und Gewerbegesetzgebung bewegt.

In Slowenien sind 8.738 Personen im Film-, audiovisuellen und Kunstsektor beschäftigt, davon sind 2.800 Freiberufler. Somit ist die Anzahl derjenigen in diesem Sektor, die von der Verordnung betroffen sind, beachtlich.

Referenzen
Uredba o samozaposlenih na področju kulture SL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12369
 
  Verordnungsentwurf zu Selbstständigen im Kultursektor