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IRIS 2010-5:1/33

Rumänien

Verbraucherinformation durch ANPC neu geregelt

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Mariana Stoican

Journalistin, Bukarest

Die am 15. März 2010 im Monitorul Oficial al României (Amtsblatt Rumäniens) veröffentlichte Verordnung Nr. 72/2010 des Vorsitzenden der Autoritatea Naţională pentru Protecţia Consumatorilor (Nationale Verbraucherschutzbehörde - ANPC) enthält eine Reihe neuer Maßnahmen zur besseren Information der Verbraucher. Die neuen Regelungen sind 30 Tage nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft getreten.

Zu den neuen Bestimmungen gehört unter anderem die Vorschrift, dass die Verwalter von Webseiten, auf denen Waren zum Verkauf angeboten, Onlinebestellungen und/oder Werbung für bestimmte Produkte und/oder Dienstleistungen entgegengenommen werden, wie zum Beispiel im elektronischen Handel, beim Angebot touristischer Dienstleistungen oder von Flugtickets über das Internet, verpflichtet sind, auf ihrer Homepage (auf der ersten Seite) eine Direktverbindung zur Internetseite der rumänischen Verbraucherschutzbehörde (www.anpc.gov.ro) einzufügen, versehen mit dem Text: PROTECTIA CONSUMATORILOR - ANPC (Verbraucherschutz - ANPC). Die Angabe von Telefonnummern (kostenlos oder nicht) für den Zugang zu Verbraucherberatungsstellen ersetzt die Pflicht zur Bereitstellung des vorgeschriebenen Links nicht.

Gemäß der Hotărârea de Guvern nr. 284/2009 privind organizarea şi funcţionarea Autorităţii Naţionale pentru Protecţia Consumatorilor (Regierungsbeschluss Nr. 284/2009 über die Organisation und das Funktionieren der Nationalen Verbraucherschutzbehörde) ist die ANPC ein der Regierung untergeordnetes Fachorgan der zentralen öffentlichen Verwaltung mit juristischer Rechtspersönlichkeit (Art. 1 Abs. 1).

Die Verbraucherschutzbehörde koordiniert und verwirklicht die Regierungsstrategie und -politik im Bereich des Verbraucherschutzes, handelt vorbeugend und bekämpft Praktiken, die sich schädigend auf das Leben, die Gesundheit, die Sicherheit und die Wirtschaftsinteressen der Verbraucher auswirken können (Art. 2 Abs. 1).

Referenzen
Autoritatea Naţională pentru Protecţia Consumatorilor, 72/2010, Monitorul Oficial al României, 15 March 2010
  Verordnung Nr. 72/2010 des Vorsitzenden der Nationalen Verbraucherschutzbehörde (ANPC), veröffentlicht am 15. März 2010 im Amtsblatt Rumäniens      
ANPC modifica reglementarile privind informarea consumatorilor RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12426
 
  Pressemitteilung der ANPC vom 15. März 2010      
Hotărârea de Guvern nr. 284/2009 privind organizarea şi funcţionarea Autorităţii Naţionale pentru Protecţia Consumatorilor RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12412
 
  Regierungsbeschluss Nr. 284/2009 über die Organisation und das Funktionieren der Nationalen Verbraucherschutzbehörde