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IRIS 2010-5:1/32

Polen

Neue Entwicklungen beim terrestrischen Digitalfernsehen in Polen

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Małgorzata Pęk

Nationaler Rundfunkrat Polen

Anfang 2010 hielt das Infrastrukturministerium öffentliche Konsultationen zum Gesetzentwurf für den Start terrestrischen Digitalfernsehens (DVB-T) ab, an denen sich die großen Vertreter der Industrie beteiligten. Nach der Veröffentlichung der Konsultationsergebnisse sollte der Entwurf im März in Regierungskonsultationen beraten werden.

Das Ziel des Gesetzentwurfs besteht darin, den vielschichtigen Prozess der Einführung von DVB-T durch die Schaffung eines Rechtsrahmens zu fördern. Die Betonung lag auf der ersten Phase dieses Prozesses, in der alle gegenwärtigen terrestrischen Analogfernsehveranstalter die terrestrische Digitalübertragung starten. Der Gesetzentwurf legt das Datum für die Abschaltung von Analogfernsehen, das Auswahlverfahren für den Betreiber des Übertragungssnetzes, der Dienste für den DVB-T-Multiplexbetreiber anbietet, die Pflichten des DVB-T-Multiplexbetreibers sowie die Pflichten von Fernsehveranstaltern in Bezug auf eine Informationskampagne für terrestrisches Digitalfernsehen fest.

Der Gesetzentwurf berücksichtigt frühere Entwicklungen in diesem Bereich. Am 30. September 2009 erließ das Amt für elektronische Kommunikation einen Beschluss zur Frequenzzuteilung für die fünf Rundfunkgesellschaften (Telewizja Polska SA, Telewizja Polsat SA, TVN SA, Polskie Media SA und Telewizja Puls Sp. z o.o), mit dem er ihnen das Recht auf eine gemeinsame Nutzung der Frequenzen auf dem ersten digitalen terrestrischen Multiplex gewährt (wodurch sie de facto gemeinsam zum Betreiber von MUX 1 werden). Das Ziel war, das gegenwärtige terrestrische Analogfernsehangebot mit landesweiter oder überregionaler Ausrichtung auf dem digitalen Multiplex widerzuspiegeln und eindeutige Bedingungen dafür zu schaffen, wann Analogfrequenzen frei werden könnten. Die zeitliche Begrenzung für die gemeinsame Nutzung dieser Frequenzen wurde für öffentlich-rechtliche und kommerzielle Rundfunkveranstalter unterschiedlich gehandhabt: Telewizja Polska bekam das Recht, die Frequenzen auf MUX 1 bis zum 31. Juli 2013 (Ende der Übergangsperiode) zu nutzen. Es wurde vereinbart, dass Telewizja Polska seinen Fernsehdienst danach auf seinem eigenen Multiplex (MUX 3) ausstrahlt. Den kommerziellen Rundfunkveranstaltern wurde das Recht auf gemeinsame Nutzung der Frequenzen auf MUX 1 bis 29. September 2024 eingeräumt.

Die obige Entscheidung war möglich, da der Vorsitzende des Nationalen Rundfunkrats am 31. Juli 2009 einen Beschluss unterzeichnete, der die Lizenzen für die terrestrische Ausstrahlung von Fernsehprogrammen abänderte; der Umfang der bestehenden terrestrischen Analogfernsehfrequenzen wurde erweitert, indem die Möglichkeit eingeräumt wurde, auch auf MUX 1 (über die neuen zusätzlichen Frequenzen) zu senden, während Simulcast über analoge Einrichtungen für eine gewisse Zeit auch noch möglich ist. Die vier kommerziellen terrestrischen Fernsehdienste (landesweit und überregional über mindestens sieben Übertragungsstationen) werden auf der Grundlage geänderter Lizenzen ausgestrahlt, während die drei öffentlich-rechtlichen Fernsehdienste direkt nach den Bestimmungen des Rundfunkgesetzes ausgestrahlt werden und keine Lizenz benötigen.

Der Gesetzentwurf kündigt an, dass die Abschaltung des analogen Fernsehsignals bis 31. Juli 2013 stattfinden wird. Rundfunkveranstalter werden im Entwurf verpflichtet, 95 Prozent des im oben genannten Beschluss zur Frequenzzuteilung ausgewiesenen Gebiets mit Digitalübertragung abzudecken. Der Entwurf enthält detaillierte Verpflichtungen für den MUX-1-Betreiber und das Auswahlverfahren für einen Netzbetreiber in drei unterschiedlichen Varianten. Ein eigenes Kapitel des Entwurfs ist der Informationskampagne zu DVB-T gewidmet. Rundfunkveranstalter, die eine Frequenzzuteilung für MUX 1 erhalten haben, sind verpflichtet, bis 31. Juli 2013 in ihren Programmdiensten Informationen über den Übergang zum DVB-T-Standard auszustrahlen. Der Entwurf beinhaltet zudem technische Anforderungen für Fernsehgeräte, die nach dem 1. April 2010 verkauft werden. Darüber hinaus bringt er zahlreiche Änderungen zum Telekommunikationsgesetz vom 16. Juli 2004. Diese Änderungen legen neue Regeln für gleichberechtigte, nicht diskriminierende, klare und transparente Vorschriften für den Multiplexzugang, die Pflichten des Multiplexbetreibers in dieser Hinsicht sowie die Mindestanforderungen für Zugangsvereinbarungen zum Multiplex (zwischen Multiplexbetreiber und Rundfunkveranstalter) fest. Der Entwurf bringt auch Änderungen zum Rundfunkgesetz vom 29. Dezember 1992 (in Bezug auf den Lizenzierungsprozess).

Bei den Vorbereitungen für den Start von MUX 1 gab es einige Schwierigkeiten, insbesondere wegen der Probleme mit dem angemessenen Verfahren zur Auswahl des Netzbetreibers; während sich die kommerziellen Rundfunkveranstalter bereits auf einen geeinigt haben, kann der öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter dies erst nach Abschluss eines Ausschreibungsverfahrens, wie es im öffentlichen Vergaberecht vorgesehen ist. Um eine praktikable Lösung für dieses Problem zu finden, äußerten Rundfunkveranstalter jüngst die Ansicht, öffentlich-rechtliche und kommerzielle Rundfunkveranstalter sollten auf getrennten Mulitiplexen platziert werden (MUX 1 und 3 für öffentlich-rechtliche, MUX 2 für kommerzielle Rundfunkveranstalter). Die Rundfunkveranstalter erklärten, sie zögen in Erwägung, den Regulierungsbehörden entsprechende Anträge vorzuschlagen.

Eine große Zahl von Haushalten in Polen hat bereits Zugang zu digitalen Fernsehangeboten über digitale Satelliten- und Kabelfernsehplattformen, und der Anteil an Haushalten mit Zugang zu solchen Digitalplattformen wächst. Nichtsdestotrotz wird die Digitalumstellung des terrestrischen Fernsehens als wichtig erachtet.

Referenzen
Projekt ustawy o wdrożeniu naziemnej telewizji cyfrowej DVB-T PL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12364
 
  Gesetzentwurf für den Start terrestrischen Digitalfernsehens (DVB-T)      
Rozpoczęcie cyfryzacji telewizji naziemnej w Polsce PL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12418
 
  Start des terrestrischen Digitalfernsehens in Polen      
Plan wdrażania telewizji cyfrowej w Polsce PL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12366
 
  Plan zur Durchsetzung des terrestrischen Digitalfernsehens in Polen      
Ogłoszenie Przewodniczącego KRRiT z dnia 3 lutego 2009 r. o możliwości uzyskania koncesji na rozpowszechnianie programu telewizyjnego PL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12367
 
  Ankündigung des Vorsitzenden des Nationalen Rundfunkrats vom 3. Februar 2009 über die Abgabe von Rundfunklizenzen