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IRIS 2010-5:1/27

Vereinigtes Königreich

Neuer britischer Koregulierer

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David Goldberg

deeJgee Research/Consultancy

Die Association for Television On-Demand (Vereinigung für Fernsehen auf Abruf - ATVOD) wurde jetzt formal als Koregulierer für britische Video-on-Demand-Dienste (VoD-Dienste) eingesetzt. Vorher war sie ein reiner Branchenverband. Die ATVOD wurde neu organisiert, um „die Unabhängigkeit von den kommerziellen Interessen der Branche zu garantieren und sicherzustellen, dass der Schutz der Öffentlichkeit oberste Priorität hat“. Es wird einen Vorstand geben, der aus fünf unabhängigen Mitgliedern und vier Mitgliedern der Branche, von BSkyB, BT, Virgin Media und Five, besteht und eine „allgemeine Branchenperspektive“ bieten soll.

Die Regulierung dieser Dienste ist eine Forderung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste und betrifft alle „fernsehähnlichen“ VoD-Dienste, also Dienste, die Mitgliedern der Öffentlichkeit Programme so zur Verfügung stellen, dass sie diese zu einem Zeitpunkt ihrer Wahl sehen können (Form und Inhalt sind also mit denen von Fernsehsendungen vergleichbar). Nicht in die Zuständigkeit der ATVOD fallen elektronische Versionen von Zeitungen, private Websites und nicht moderiertes nutzergeneriertes Material (das beispielsweise auf YouTube bereitgestellt wird).

Die rechtliche Grundlage für die Regulierung solcher Dienste ist in den Audiovisual Media Services Regulations (Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste) von 2009 enthalten, die am 19. Dezember 2009 in Kraft traten. Ein VoD-Dienst, der dieser Regelung unterliegt, wird in den Vorschriften als „On-Demand-Programmdienst“ bezeichnet und in § 368A des Kommunikationsgesetzes von 2003 (geänderte Fassung; siehe Absatz 2 der Vorschriften) definiert. Die gesetzlichen Bestimmungen für On-Demand-Programmdienste befinden sich in den neuen §§ 368A-368R des Kommunikationsgesetzes von 2003.

Werbung, die in diesen Diensten enthalten ist, wird von der Advertising Standards Authority (Behörde für Werbestandards - ASA) geregelt.

Das Ofcom bleibt der übergeordnete Regulierer, behält also „Eingriffsbefugnisse für den Fall, dass das neue Koregulierungssystem nicht wirksam funktioniert“, und „kann Strafen gegen Dienstanbieter verhängen“.

Beispiele für solche Dienste sind BBC iPlayer, 4OD, ITV Player, SkyPlayer und Demand Five, die über Virgin Media, Sky und BT Vision sowie über das Internet verfügbar sind. Inhalte auf BBC iPlayer werden allerdings nicht von der ATVOD reguliert, sondern fallen vielmehr unter die vorrangigen BBC-Vereinbarungen zur Inhaltsregulierung, werden also auch weiterhin von BBC Trust und dem Ofcom reguliert.

Die ATVOD muss sicherstellen, dass die Dienste bestimmte Programmstandards beachten. So dürfen sie nicht zu Hass aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion oder Nationalität aufstacheln und kein Material bereitstellen, das die körperliche, geistige und sittliche Entwicklung von Minderjährigen beeinträchtigen könnte, es sei denn die Bereitstellung erfolgt so, dass Minderjährige solche Inhalte normalerweise nicht hören oder sehen. Außerdem müssen bei gesponserten Programmen und Diensten die geltenden Sponsoringregelungen beachtet werden. Gleichzeitig müssen die Dienste bestimmten Werbestandards genügen: Werbung muss leicht als solche erkennbar sein, Schleichwerbung und subliminale Werbetechniken sind verboten, die Werbung darf kein Verhalten fördern, das die Gesundheit oder Sicherheit von Menschen gefährdet, und es darf auch nicht für Tabakwaren, verschreibungspflichtige Medikamente oder medizinische Therapien geworben werden.

Mit den Vorschriften von 2010 wurden für VoD-Dienste noch weitere Verpflichtungen eingeführt: So müssen alle Anbieter dem Regulierer innerhalb eines festgelegten Zeitraums mitteilen, ob sie einen VoD-Dienst anbieten, und gegebenenfalls Meldegebühr entrichten (deren Höhe noch nicht mitgeteilt wurde). Außerdem müssen die Anbieter eine Aufzeichnung der Inhalte 42 Tage lang ab dem Datum speichern, an dem diese den Nutzern des Dienstes zuletzt zur Verfügung gestellt wurden. Verstöße können Zwangsmaßnahmen zur Folge haben, darunter Geldbußen und letztlich auch eine Strafverfolgung wegen Bereitstellung eines rechtswidrigen Dienstes.

Referenzen
Ofcom, “Designation Pursuant to Section 368B of the Communications Act 2003 of Functions to the Association for Television On-Demand in Relation to the Regulation of On-Demand Programme Services” EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12378
 
  Ofcom, Übertragung von Funktionen an die Vereinigung für Fernsehen auf Abruf in Bezug auf die Regulierung von Programmdiensten auf Abruf gemäß § 368B des Kommunikationsgesetzes von 2003    
Ofcom, “Information for Providers of Video on Demand (‘VOD’) Services Regulation of VOD Services”, 12 February 2010 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12379
 
  Ofcom, Informationen für Anbieter von Video-on-Demand-Diensten (VoD-Diensten) - Regulierung von VoD-Diensten, 12. Februar 2010    
Ofcom, “Update on Regulation of TV-Like Video on Demand Services” EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=12380
 
  Ofcom, Neue Informationen zur Regulierung fernsehähnlicher Video-on-Demand-Dienste