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IRIS 2010-5:1/11

Bulgarien

Steuergutschrift für Filmproduzenten aufgeschoben

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Ofelia Kirkorian-Tsonkova

Rat für elektronische Medien & Universität St. Kliment Ohridski, Sofia

Am 27. Januar 2010 legten der Präsident des Parlamentarischen Ausschusses und weitere Abgeordnete des bulgarischen Parlaments einen Entwurf zum Закон за филмовата индустрия (Änderungen zum Gesetz über die Filmindustrie, siehe: IRIS 2004-1: Extra) als Anreiz zur Filmproduktion in Bulgarien vor.

Entsprechend dem Entwurf kann jeder Produzent, der im Register der Filmproduzenten des Изпълнителна агенция Национален филмов център (Nationales Filmzentrum, eine Exekutivbehörde des Kulturministeriums - NFZ) eingetragen ist, binnen drei Monaten nach Beendigung der Filmproduktionstätigkeiten in Bulgarien eine Bescheinigung über eine Steuergutschrift beantragen. Der Antrag ist beim NFZ einzureichen, das binnen 30 Tagen entscheiden muss. Die Vorlage ermächtigt den Ministerrat, in einer gesonderten Verordnung die Einzelheiten zum Verfahren und die grundlegenden Regeln für eine entsprechende positive oder negative Entscheidung des NFZ festzulegen.

Der Hauptgedanke des Entwurfs besteht darin, dass der Produzent aufgrund der Bescheinigung über die Steuergutschrift berechtigt ist, einen Abzug von dem nach der Steuergesetzgebung von ihm zu zahlenden Betrag bis zur Höhe des in der Bescheinigung ausgewiesenen Betrags zu beantragen. Diese Möglichkeit können die Produzenten selbst nutzen, oder sie können ihr Recht gegen Vergütung auf jemand anderen übertragen.

Diese Art der staatlichen Unterstützung ist eine sehr neue Erscheinung in Bulgarien. Es wird unterstrichen, dass diese Vorschriften den Produzenten keinerlei allgemeine Steuervergünstigungen einräumen und die Staatseinnahmen verringern werden, sie werden jedoch einen Anreiz zur Finanzierung von neuen Filmproduktionen in Bulgarien geben.

Der Entwurf wurde von bulgarischen Filmschaffenden allgemein kritisiert und vom bulgarischen Finanzministerium und dem parlamentarischen Finanzausschuss als nicht vereinbar mit europäischen Standards befunden.

Offensichtlich haben die Verfasser der Vorlage selbst auch Zweifel an den potenziellen Vorzügen ihrer Ideen. Am 17. Februar 2010 wurde die Vorlage zurückgezogen, und die Diskussion über staatliche Maßnahmen zur Förderung der Filmindustrie in Bulgarien an das Kulturministeriums und das NFZ zurückgegeben.